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PM 21/2020: Bund unterstützt die Gesamthafenbetriebe in den deutschen Seehäfen mit eigenen Haushaltstitel im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2021 erklärt der im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständige Berichterstatter für Seeverkehr und Seehäfen, Uwe Schmidt:

„Der Bund unterstützt zukünftig die Gesamthafenbetriebe in den deutschen Seehäfen mit einem eigenen Haushaltstitel im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Erstmalig werden knapp 5 Millionen Euro im Jahr 2021 im Bundeshaushalt bereitgestellt. Das sichert Arbeitsplätze in den deutschen Seehäfen und die Existenz der besonderen Poolsysteme, mit denen die Umschlagsunternehmen flexibel auf die Anforderungen im Wettbewerb reagieren können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt.

Der im Einzelplan 11 neue geschaffene Titel heißt „Förderung zur Sicherung von Arbeitsplätzen der Beschäftigten in deutschen Häfen“. „Das ist ein starkes und wichtiges Signal zum Erhalt des maritimen Know-how und der Ausbildung des Nachwuchses in der Hafenwirtschaft. Von den Zuwendungen profitieren Betriebe, die unter das Gesetz über die Schaffung eines besonderen Arbeitgebers für Hafenarbeiter fallen“, erläutert Schmidt abschließend.

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