Pressemitteilungen

PM 20/2019 – Bund fördert Konzept für „5G Modellprojekt A27 Bremen-Niedersachsen“

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Das Bundesverkehrsministerium hat die Projektanträge ausgewählt, die von einer Konzeptförderung durch das „5G Innovationsprogramm“ profitieren werden. Der Projektantrag des Kooperationsverbundes Bremen und Niedersachsen wird demnach positiv beschieden. Dazu erklären die Bremer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt: „Wir freuen uns, dass der Projektantrag „5G Modellprojekt A27 Bremen-Niedersachsen“ des Kooperationsverbundes der […]

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Weihnachtssingen im Nordseestadion

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In diesem Jahr wird es am 22. Dezember, 16 Uhr zum ersten Mal ein Weihnachtssingen im Nordseestadion in Bremerhaven geben. Eine klasse Aktion, die sich schnell verstetigen wird. Da bin ich ganz sicher. Für mich war schnell klar, das muss ich unterstützen. Ich habe daher 500 Eintrittskarten für das Weihnachtssingen […]

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PM 17/2019 – Bund überlässt Bremen unentgeltlich die Liegenschaft Rekumer Siel in Bremen für Nutzung des Denkorts Bunker Valentin

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Anlässlich des Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkort Bunker Valentin erklären die Bremer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 für den Denkort Bunker Valentin einen Ausnahmetatbestand gefasst, der es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erlaubt, die […]

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PM 16/2019 – Starke Arbeitnehmerrechte für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft

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Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2020 erklärt der im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Berichterstatter für die Arbeitsbedingungen in der Lebensmittel- und Landwirtschaft, Uwe Schmidt, MdB: Es konnten große Erfolge für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte  für die Saison- und Wanderarbeitskräfte und in der Fleischwirtschaft erzielt […]

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PM 15/2019 – Bundesmittel für Seute Deern und Museumsflotte: 47,1 Millionen Euro für Erhalt des maritimen Erbes in Bremerhaven

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, 46 Millionen Euro für den Erhalt der Seute Deern bereitzustellen. Die ursprünglich 2018 bewilligten 17 Millionen Euro für die Sanierung der hölzernen Dreimastbark Seute Deern wurden um 29 Millionen Euro auf insgesamt 46 Millionen Euro aufgestockt. […]

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PM 14/2019 – Im Bundestag beschlossen: Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft

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Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: Der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]

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PM 13/2019 – Bundestag beschließt Antrag zur Stärkung einer nachhaltigen maritimen Wirtschaft

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Zum heutigen Beschluss des Antrages von SPD und CDU/CSU „Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen“ im Deutschen Bundestag erklärt Uwe Schmidt: „Die maritime Wirtschaft ist eine wichtige Branche mit technologischem Zukunftspotenzial und gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Diese sichert über 400.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Der Erfolg der maritimen Wirtschaft hängt maßgeblich von den qualifizierten Fachkräften […]

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PM 12/2019 – Bund gibt erneut Mittel für Denkmalschutz in Bremerhaven: 378.000 Euro für drei Projekte

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Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Vergabe der Mittel im Denkmalschutz Sonderprogramm VIII erklärt Uwe Schmidt: „Unsere Seestadt profitiert erneut von dem erfolgreichen Denkmalschutz Sonderprogramm des Bundes. Ich freue mich, dass es gelungen ist, 145.000 Euro Bundesbeteiligung für Instandsetzungsarbeiten am Dampfeisbrecher WAL einzuwerben. Die Gesamtkosten belaufen sich […]

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PM 10/2019 – Bund beteiligt sich mit 4,5 Millionen Euro an Sanierung des Nordsee-Stadions in Bremerhaven

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Anlässlich der heutigen [Mittwoch, 10.4.] Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Vergabe der Mittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Das sind großartige Nachrichten aus Berlin: Der Antrag Bremerhavens auf Mittel aus dem Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen […]