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Politische Bildungsreise nach Berlin

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Berlin erinnert in dieser Woche an vielen Orten an den Mauerfall vor 30 Jahren. Dies beeindruckte auch meine Gäste, die meiner Einladung zu einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin gefolgt waren. Drei spannende Tage verbrachten die 45 Gäste aus Bremen und Bremerhaven in der Hauptstadt. Bei einer Tagesfahrt durch […]

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Betriebs- und Personalräte zu Gast in Berlin

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Etwa 300 Betriebsräte aus dem gesamten Bundesgebiet kamen am Montag in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zusammen. Der Dialog hat deutlich gemacht: Gute Arbeitsbedingungen und faire Tariflöhne gibt es nur, wenn Politik und Gewerkschaften an einem Strang ziehen. Der digitale Wandel stellt die Kolleginnen und Kollegen vor […]

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Sitzungswoche in Berlin

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Im Bundestag haben wir diese Woche u.a. die Teilabschaffung des Soli, bessere Löhne in der Pflege und die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beraten. Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Das ist die Voraussetzung, um den Zusammenhalt im Land zu stärken. Auch deshalb schafft die Koalition von 2021 an den […]

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Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion

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Von der Weser an die Spree hieß es diesen Mittwoch für Eileen aus Bremen. Hier fanden bis Freitag die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion statt. Auf 75 Teilnehmer*innen aus dem gesamten Bundesgebiet wartete ein spannendes Programm mit vielen Gesprächen mit Abgeordneten, Pressekonferenzen und Pressegesprächen. Die Jugendlichen erhielten einen Einblick in das Zusammenspiel […]

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Die Woche in Berlin

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In einer hitzigen Debatte am Donnerstag haben wir über den Antrag der Grünen zum Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Die SPD hat bereits 2007 einen Beschluss für ein Tempolimit auf Bundesautobahnen gefasst. Ich habe trotzdem gegen den Antrag gestimmt. Warum? Der Antrag geht mir nicht weit genug! Im Land Bremen wurde […]

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Bericht aus Berlin

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In dieser Sitzungswoche haben wir uns in einer vereinbarten Debatte erstmals mit dem vom Klimakabinett verabschiedeten Klimapaket befasst. Mit dem umfassendsten Klimaschutzprogramm der Geschichte unseres Landes und einem milliardenschweren Investitionspaket wollen wir die Klimaziele erreichen. Wir haben durchgesetzt, dass die Fortschritte jährlich verbindlich überprüft werden und nachgesteuert wird, wenn es […]

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Beginn der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

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In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause standen die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 auf der Tagesordnung. Der Entwurf sieht Ausgaben und Einnahmen in Höhe von je 359,9 Milliarden Euro vor. Zum sechsten Mal in Folge ist es damit ein Haushalt, der ohne neue Schulden auskommt . Die Investitionen steigen […]

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PM 13/2019 – Bundestag beschließt Antrag zur Stärkung einer nachhaltigen maritimen Wirtschaft

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Zum heutigen Beschluss des Antrages von SPD und CDU/CSU „Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen“ im Deutschen Bundestag erklärt Uwe Schmidt: „Die maritime Wirtschaft ist eine wichtige Branche mit technologischem Zukunftspotenzial und gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Diese sichert über 400.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Der Erfolg der maritimen Wirtschaft hängt maßgeblich von den qualifizierten Fachkräften […]

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PM 10/2019 – Bund beteiligt sich mit 4,5 Millionen Euro an Sanierung des Nordsee-Stadions in Bremerhaven

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Anlässlich der heutigen [Mittwoch, 10.4.] Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Vergabe der Mittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Das sind großartige Nachrichten aus Berlin: Der Antrag Bremerhavens auf Mittel aus dem Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen […]

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Fröhliche Weihnachten!

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Weihnachten kommt immer schneller als man denkt. Ehe man sich versieht, werden die Tage kürzer und ein Jahr mit vielen Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende entgegen. Die SPD hat 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als andere sich gedrückt haben. Im Koalitionsvertrag haben wir klare Akzente für eine solidarische Gesellschaft gesetzt. […]