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Sitzungswoche in Berlin

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Diese Sitzungswoche stand auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hin ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit ist ein Querschnittsthema. Ob beim Klimaschutz oder am Arbeitsplatz, mit Blick auf unsere Gesundheit oder unsere Ernährung: Nachhaltigkeit betrifft alle Bereiche unseres Lebens und Wirtschaftens und geht deshalb alle etwas an. Wir wollen unsere Ökosysteme schützen, […]

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Sitzungswoche in Berlin

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Die Sommerpause ist vorbei und der Bundestag hat den Parlamentsbetrieb wieder aufgenommen. In dieser Sitzungswoche haben wir das Arbeitsschutzkontrollgesetz in erster Lesung beraten und bringen damit das Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie auf den Weg. Wir sorgen in der Fleischindustrie für verlässlichen Gesundheitsschutz. Denn auch in der […]

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Klimaschutz: Seeverkehr Teil des europäischen Emissionshandels

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Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 7. Juli 2020 beschlossen, den Seeverkehr in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) aufzunehmen. Der Ausschuss fordert einen „Ozeanfonds“, mit dessen Einnahmen Seeschiffe energieeffizienter und Investitionen in innovative Technologien und Infrastrukturen wie alternative Kraftstoffe und grüne Häfen unterstützt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Aufnahme des Seeverkehrs […]

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Sitzungswoche in Berlin

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Die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hatte es nochmal in sich! Wir haben viel beschlossen: Grundrente, Mehrwertsteuersenkung, Kinderbonus, Nachtragshaushalt und Kohleausstieg. Mit dem Kohleausstiegsgesetz haben wir einen großen Wurf in Richtung klimaschonendere Energieversorgung gemacht. Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz, denn mit dem Kohleausstieg wagen wir erneut etwas, was sich […]

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Informationsveranstaltung „Motorradlärm“

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Die Diskussion über die richtige Strategie gegen störenden Motorradlärm wurde kürzlich durch einen Beschluss des Bundesrates neu angefacht. Deshalb habe ich gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann, mit Experten von Polizei und Industrie sowie Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion über Lärmmessungen, technische Möglichkeiten zur Geräuschminderung und […]

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Sitzungswoche in Berlin

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Um die im Koalitionsausschuss verabredeten Eckpunkte des Konjunkturpakets rasch umzusetzen, haben Bundesregierung und Koalitionsfraktionen in dieser Woche mehrere Gesetzesvorlagen in den Bundestag eingebracht. Sie sollen bereits bis Anfang Juli beschlossen werden. Dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre ist der Bund finanziell handlungsfähig. Um das Konjunkturpaket zu finanzieren, hat die […]

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Küstengang Veranstaltung zur „Zukunft des Schiffbaus“

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Mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Küstengang haben mit Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Schiffbauindustrie im direkten Austausch die jetzt notwendigen Schritte für den Erhalt der Schiffbau- und Zuliefererindustrie in Deutschland und Europa diskutiert. Dazu haben wir die Geschäftsführung und die Betriebsratsvorsitzenden der norddeutschen Werften in den Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion […]

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Sitzungswoche in Berlin

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Seit Jahren kämpfen wir dafür, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie zu verbessern und Rechte für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durchzusetzen. In der vergangenen Woche ist uns der Durchbruch gelungen: Ab dem kommenden Jahr gilt ein Verbot von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassungen in der Branche. Am Dienstag haben wir in der Fraktionssitzung unser […]

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Gute Arbeit in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

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Die Fleischindustrie ist zuletzt wegen einer Häufung von Corona-Infektionen in der Belegschaft mehrerer Schlachthöfe wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Beengte Unterkünfte, überfüllte Sammeltransporte und Nichteinhaltung der Abstandsregeln werden hier als Gründe genannt, die aber nicht neu sind. Vielmehr offenbart die Corona-Krise Zustände, die schon seit Jahren bekannt sind. Ich erinnere […]

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Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm

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Die Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion hat heute ein Forderungspapier „Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm“ beschlossen. Darin heißt es: Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Exportnation Deutschland. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind für den maritimen Sektor drastisch. Jetzt muss es darum gehen, die Zukunft der maritimen Wirtschaft, die […]