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Sitzungswoche in Berlin

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Seit Jahren kämpfen wir dafür, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie zu verbessern und Rechte für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durchzusetzen. In der vergangenen Woche ist uns der Durchbruch gelungen: Ab dem kommenden Jahr gilt ein Verbot von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassungen in der Branche. Am Dienstag haben wir in der Fraktionssitzung unser […]

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Gute Arbeit in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

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Die Fleischindustrie ist zuletzt wegen einer Häufung von Corona-Infektionen in der Belegschaft mehrerer Schlachthöfe wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Beengte Unterkünfte, überfüllte Sammeltransporte und Nichteinhaltung der Abstandsregeln werden hier als Gründe genannt, die aber nicht neu sind. Vielmehr offenbart die Corona-Krise Zustände, die schon seit Jahren bekannt sind. Ich erinnere […]

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Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm

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Die Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion hat heute ein Forderungspapier „Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm“ beschlossen. Darin heißt es: Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Exportnation Deutschland. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind für den maritimen Sektor drastisch. Jetzt muss es darum gehen, die Zukunft der maritimen Wirtschaft, die […]

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Sitzungswoche in Berlin

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In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag das Sozialpaket II beschlossen. Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Unterstützung für Familien mit kleinem Budget. Das Gesetz sieht wichtige Hilfen vor, um soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Am heutigen Freitag haben wir die Grundrente in erster Lesung im Bundestag beraten. Nun schließen […]

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Sitzungswoche in Berlin

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In dieser Woche haben wir im Bundestag unter anderem das Elterngeld krisenfest gemacht. Mit dem Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben. Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, […]

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Kurzarbeitergeld erhöht

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Zahlreiche Schreiben der Gewerkschaften und von Betriebsräten haben mich in den letzten Wochen erreicht. Tenor: 60 bis 67 Prozent Kurzarbeitergeld reichen bei vielen Betroffen nicht, um über die Runden zu kommen. Das Kurzarbeitergeld müsse dringend erhöht werden, um soziale Schieflagen zu vermeiden. Diese Forderungen habe ich nachdrücklich unterstützt. Denn wir […]

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Sitzungswoche des Bundestages

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Der Bundestag ist am 22. und 23. April zu einer verkürzten Sitzungswoche in Berlin zusammen gekommen – natürlich unter Beachtung der entsprechenden Abstandsregelungen und Hygienevorschriften. Die Ausschuss- und Gremiensitzungen haben zum Großteil digital als Videokonferenzen stattgefunden. Für viele eine neue Erfahrung im Parlamentsbetrieb. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft haben […]

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Deutsche Werftstandorte sichern

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Die Küstengang der SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Papier zur Rettung der deutschen Werftstandorte beschlossen. Darin fordern die SPD-Bundestagsabgeordneten aus den fünf norddeutschen Bundesländern, dass im Zuge der Rettungsmaßnahmen in der Corona-Krise für den Wirtschaftsstandort Deutschland auch die deutschen Werftstandorte langfristig gesichert werden. Die deutschen Werften liefern Qualitätsprodukte und sichern mehr […]

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Zusammenstehen in der Krise

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Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in […]

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Sitzung des Bundestages

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Am Mittwoch ist der Deutsche Bundestag in Berlin zusammen gekommen, um über die Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus zu debattieren und weitreichende Maßnahmen zu beschließen. Denn eins ist klar: Das Corona Virus verändert unser aller Leben. Viele machen sich Sorge um ihre Existenz. Sei es auf Seite der Beschäftigten oder […]