Uwe Schmidt

Die Corona-Pandemie hat uns einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheits- und Pflegesystem ist. Mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedet hat, werden unter anderem 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege geschaffen – vollständig finanziert von der Pflegeversicherung. Das wird das Pflegepersonal […]

Die SPD-Küstengang fordert, dass in den Beratungen des Bundeshaushalts 2021 mit der Schifffahrtsförderung auch die Arbeitsplätze für die Beschäftigten in den Häfen gesichert sowie die kleine und große Hochseefischerei ab 500 Bruttoraumzahl (BRZ) berücksichtigt werden. Die Umsatzrückgänge in den deutschen Häfen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie gefährden die Arbeitsplätze in […]

In dieser Sitzungswoche haben wir im Bundestag das dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. Die Abstimmung war begleitet von zahlreichen Protesten. Im Vorfeld haben mich hunderte E-Mails, Briefe und Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Sie alle eint die Sorge vor tiefgreifenden Eingriffen in unsere Grundrechte. Das kann ich verstehen. Ja, die Maßnahmen […]

Vizekanzler Olaf Scholz hat sich durchgesetzt. Die Überbrückungshilfe III sorgt für zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und damit auch Kulturschaffende. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen können, aber auch hohe Umsatzeinbußen haben, bekommen ab Januar eine Neustarthilfe von bis zu 5000 Euro, je nachdem, wie hoch ihr Umsatz vor der Krise […]