Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in […]
Am Mittwoch ist der Deutsche Bundestag in Berlin zusammen gekommen, um über die Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus zu debattieren und weitreichende Maßnahmen zu beschließen. Denn eins ist klar: Das Corona Virus verändert unser aller Leben. Viele machen sich Sorge um ihre Existenz. Sei es auf Seite der Beschäftigten oder […]
Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern, wenn Unternehmen wegen des Corona-Virus vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen. Um Entlassungen zu vermeiden, soll der Zugang für den Bezug von Kurzarbeitergeld künftig durch die Bundesregierung wesentlich erleichtert werden können: • Bisher muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten eines […]
„Der Bund beteiligt sich mit 1 Million Euro an der dringend notwendigen Sanierung des Stadttheaters Bremerhaven, einem wichtigen kulturellen Mittelpunkt unserer Seestadt. So wird sichergestellt, dass der Auftrag der kulturellen Bildung in allen Bereichen wie Schauspiel, Musiktheater und Konzertwesen weiterhin angeboten werden kann“, so der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt.
„Der Bund beteiligt sich mit 3 Millionen Euro an der dringend notwendigen Sanierung des Fritz-Piaskowski-Bades in Bremen Vegesack. Das Bad wird intensiv von vielen Vereinen für den Schwimmsport, für Kinderschwimmen und Gesundheitsmaßnahmen genutzt. Jährlich erlernen mehrere hundert Kinder im Rahmen des Schulsports das Schwimmen im Freizeitbad Vegesack. Dass dies so […]
In dieser Woche haben wir das Kohleausstiegsgesetz in 1. Lesung im Parlament beraten. Mit dem Entwurf für das Kohleausstiegsgesetz legt die Bundesregierung einen verbindlichen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vor und folgt damit den Empfehlungen der Kohlekommission. Zusammen mit dem Strukturstärkungsgesetz sorgt es dafür, dass Deutschland bis 2038 […]
Am 4. März hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr als 200 engagierte Mitglieder der muslimischen Community aus allen Teilen der Republik zu der zweiten Islamkonferenz unter dem Motto „Muslime in Deutschland – Mittendrin statt nur dabei!“ empfangen. Ziel war es, nicht übereinander, sondern miteinander zu sprechen und sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen.
Meine Kollegin Claudia Moll und mich eint eine seltene Eigenschaft: Wir sind zwei der wenigen Arbeitnehmer*innen unter den Abgeordneten des Bundestages. Bei „Moll am Montag“ haben wir uns genau darüber unterhalten. Außerdem ging es um meine Kandidatur für den AfA-Bundesvorsitz und unsere Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Danke […]
Das Sturmtief Sabine hat die Anreise zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages auch für uns Abgeordnete erschwert. Auch die Schulklasse der Heinrich-Heine-Schule aus Bremerhaven hat sich am Montag auf den Weg nach Berlin gemacht. Am Dienstag konnte ich die Schülerinnen und Schüler dann im Bundestag begrüßen. Wir haben über das aktuelle […]
Die Einführung der Nährwertampel Nutriscore ist ein echter Fortschritt für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Die ampelfarbene Nährwertkennzeichnung macht die Nährstoffe in Lebensmitteln auf einen Blick vergleichbar und erleichtert damit die gesündere Wahl. Mithilfe einer fünfstufigen und farbig hinterlegten Buchstabenskala wird das Nähwertprofil eines Lebensmittels schnell und übersichtlich erkennbar. Grob gesagt, […]
