Seit Jahren kämpfen wir dafür, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie zu verbessern und Rechte für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durchzusetzen. In der vergangenen Woche ist uns der Durchbruch gelungen: Ab dem kommenden Jahr gilt ein Verbot von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassungen in der Branche. Am Dienstag haben wir in der Fraktionssitzung unser […]
Die Fleischindustrie ist zuletzt wegen einer Häufung von Corona-Infektionen in der Belegschaft mehrerer Schlachthöfe wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Beengte Unterkünfte, überfüllte Sammeltransporte und Nichteinhaltung der Abstandsregeln werden hier als Gründe genannt, die aber nicht neu sind. Vielmehr offenbart die Corona-Krise Zustände, die schon seit Jahren bekannt sind. Ich erinnere […]
Die Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion hat heute ein Forderungspapier „Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm“ beschlossen. Darin heißt es: Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Exportnation Deutschland. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind für den maritimen Sektor drastisch. Jetzt muss es darum gehen, die Zukunft der maritimen Wirtschaft, die […]
In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag das Sozialpaket II beschlossen. Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Unterstützung für Familien mit kleinem Budget. Das Gesetz sieht wichtige Hilfen vor, um soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Am heutigen Freitag haben wir die Grundrente in erster Lesung im Bundestag beraten. Nun schließen […]
In Fortführung der Gespräche zum „Industrieumbau Bremen“ habe ich die Vertreter der Bremer Energieerzeuger und Arcelor Mittal sowie meinen Abgeordnetenkollegen Klaus Mindrup, MdB zu einer Videokonferenz eingeladen. Spezielles Thema war die Frage, ob und wie Brückentechnologien für einen klimafreundlichen Industrieumbau eingesetzt werden können. Da die Herstellung von Wasserstoff noch sehr […]
In dieser Woche haben wir im Bundestag unter anderem das Elterngeld krisenfest gemacht. Mit dem Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben. Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, […]
Eigentlich sollte ich am 1.Mai 2020 um 10.00 Uhr in Cuxhaven zu den Kolleginnen und Kollegen sprechen, Durch Corona wird dieses Mal digital demonstriert. Meine Rede gibt es hier für alle als Video. Auch wenn der Arbeitskampf nicht auf der Straße stattfindet, so ist er nicht weniger wichtig. Gerade jetzt […]
Zahlreiche Schreiben der Gewerkschaften und von Betriebsräten haben mich in den letzten Wochen erreicht. Tenor: 60 bis 67 Prozent Kurzarbeitergeld reichen bei vielen Betroffen nicht, um über die Runden zu kommen. Das Kurzarbeitergeld müsse dringend erhöht werden, um soziale Schieflagen zu vermeiden. Diese Forderungen habe ich nachdrücklich unterstützt. Denn wir […]
Die SPD in Bremerhaven hat eine digitale Bürgersprechstunde ins Leben gerufen, die live bei Facebook übertragen wird. Bürgerinnen und Bürger konnten bereits vorab telefonisch, per Mail oder in der Kommentarfunktion ihre Fragen stellen, die dann in der Sprechstunde beantwortet wurden. Erwartungsgemäß hatten alle Fragen mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu […]
Der Bundestag ist am 22. und 23. April zu einer verkürzten Sitzungswoche in Berlin zusammen gekommen – natürlich unter Beachtung der entsprechenden Abstandsregelungen und Hygienevorschriften. Die Ausschuss- und Gremiensitzungen haben zum Großteil digital als Videokonferenzen stattgefunden. Für viele eine neue Erfahrung im Parlamentsbetrieb. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft haben […]
