Sitzungswoche in Berlin
Im Bundestag haben wir diese Woche u.a. die Teilabschaffung des Soli, bessere Löhne in der Pflege und die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beraten. Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige.…
Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion
Von der Weser an die Spree hieß es diesen Mittwoch für Eileen aus Bremen. Hier fanden bis Freitag die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion statt. Auf 75 Teilnehmer*innen aus dem gesamten Bundesgebiet…
Die Woche in Berlin
In einer hitzigen Debatte am Donnerstag haben wir über den Antrag der Grünen zum Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Die SPD hat bereits 2007 einen Beschluss für ein Tempolimit auf Bundesautobahnen…
Bericht aus Berlin
In dieser Sitzungswoche haben wir uns in einer vereinbarten Debatte erstmals mit dem vom Klimakabinett verabschiedeten Klimapaket befasst. Mit dem umfassendsten Klimaschutzprogramm der Geschichte unseres Landes und einem milliardenschweren Investitionspaket…
Beginn der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020
In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause standen die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 auf der Tagesordnung. Der Entwurf sieht Ausgaben und Einnahmen in Höhe von je 359,9 Milliarden Euro…
PM 13/2019 – Bundestag beschließt Antrag zur Stärkung einer nachhaltigen maritimen Wirtschaft
Zum heutigen Beschluss des Antrages von SPD und CDU/CSU „Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen“ im Deutschen Bundestag erklärt Uwe Schmidt: „Die maritime Wirtschaft ist eine wichtige Branche mit technologischem Zukunftspotenzial und…
PM 10/2019 – Bund beteiligt sich mit 4,5 Millionen Euro an Sanierung des Nordsee-Stadions in Bremerhaven
Anlässlich der heutigen [Mittwoch, 10.4.] Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Vergabe der Mittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der…
Fröhliche Weihnachten!
Weihnachten kommt immer schneller als man denkt. Ehe man sich versieht, werden die Tage kürzer und ein Jahr mit vielen Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende entgegen. Die SPD…
Küstengang diskutiert Situation der Seelotsen
Mit dem Vorsitzenden der Bundeslotsenkammer Erik Dalege haben wir am Freitag, den 23.11.2018, in der SPD-Küstengang über die aktuelle Situation bei den Seelotsen gesprochen. Er hat uns in der Sitzung…