Letzte Sitzungswoche in Berlin
Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag im Jahr 2019 ist heute zu Ende gegangen. Arbeitsreiche, aufregende, auch erfolgreiche Wochen liegen hinter uns. Eine gute Nachricht ist die Einigung in der…
Sitzungswoche in Berlin
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern bei den Krankenkassenbeiträgen beschlossen. Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und -rentner zahlen von 2020 an de facto maximal den…
Gespräch mit Stahlindustrie und IG Metall
Die Stahlproduktion in Deutschland steht derzeit vor großen Herausforderungen. In der AG Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diese Woche mit Betriebsräten und Arbeitsdirektoren der Stahlindustrie sowie mit…
Sitzungswoche in Berlin
Die Sitzungswoche in Berlin begann mit einer guten Nachricht: Am Sonntag hatten sich die Koalitionsspitzen von SPD und Union auf einen Kompromiss bei der Grundrente verständigt. Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion…
PM 17/2019 – Bund überlässt Bremen unentgeltlich die Liegenschaft Rekumer Siel in Bremen für Nutzung des Denkorts Bunker Valentin
Anlässlich des Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkort Bunker Valentin erklären die Bremer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung…
PM 16/2019 – Starke Arbeitnehmerrechte für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft
Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2020 erklärt der im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Berichterstatter für die Arbeitsbedingungen in der Lebensmittel- und Landwirtschaft, Uwe Schmidt,…
PM 14/2019 – Im Bundestag beschlossen: Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: Der Solidaritätszuschlag (Soli)…
Sitzungswoche in Berlin
Das Bundeskabinett hat diese Woche die Bestandsaufnahme zur Arbeit der Großen Koalition zur Kenntnis genommen. Klar ist: Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Ministerinnen und Minister setzen unsere sozialdemokratischen Vorhaben in dieser…
Politische Bildungsreise nach Berlin
Berlin erinnert in dieser Woche an vielen Orten an den Mauerfall vor 30 Jahren. Dies beeindruckte auch meine Gäste, die meiner Einladung zu einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin…