Berlin

Sitzungswoche in Berlin

Das Bundeskabinett hat diese Woche die Bestandsaufnahme zur Arbeit der Großen Koalition zur Kenntnis genommen. Klar ist: Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Ministerinnen und Minister setzen unsere sozialdemokratischen Vorhaben in dieser…

Sitzungswoche in Berlin

Im Bundestag haben wir diese Woche u.a. die Teilabschaffung des Soli, bessere Löhne in der Pflege und die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beraten. Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige.…

Die Woche in Berlin

In einer hitzigen Debatte am Donnerstag haben wir über den Antrag der Grünen zum Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Die SPD hat bereits 2007 einen Beschluss für ein Tempolimit auf Bundesautobahnen…

Bericht aus Berlin

In dieser Sitzungswoche haben wir uns in einer vereinbarten Debatte erstmals mit dem vom Klimakabinett verabschiedeten Klimapaket befasst. Mit dem umfassendsten Klimaschutzprogramm der Geschichte unseres Landes und einem milliardenschweren Investitionspaket…