Das Bundeskabinett hat diese Woche die Bestandsaufnahme zur Arbeit der Großen Koalition zur Kenntnis genommen. Klar ist: Die SPD-Bundestagsfraktion und unsere Ministerinnen und Minister setzen unsere sozialdemokratischen Vorhaben in dieser…

Berlin erinnert in dieser Woche an vielen Orten an den Mauerfall vor 30 Jahren. Dies beeindruckte auch meine Gäste, die meiner Einladung zu einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin…

Etwa 300 Betriebsräte aus dem gesamten Bundesgebiet kamen am Montag in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zusammen. Der Dialog hat deutlich gemacht: Gute Arbeitsbedingungen und faire Tariflöhne…

Im Bundestag haben wir diese Woche u.a. die Teilabschaffung des Soli, bessere Löhne in der Pflege und die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beraten. Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige.…

Von der Weser an die Spree hieß es diesen Mittwoch für Eileen aus Bremen. Hier fanden bis Freitag die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion statt. Auf 75 Teilnehmer*innen aus dem gesamten Bundesgebiet…

In einer hitzigen Debatte am Donnerstag haben wir über den Antrag der Grünen zum Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Die SPD hat bereits 2007 einen Beschluss für ein Tempolimit auf Bundesautobahnen…

In dieser Sitzungswoche haben wir uns in einer vereinbarten Debatte erstmals mit dem vom Klimakabinett verabschiedeten Klimapaket befasst. Mit dem umfassendsten Klimaschutzprogramm der Geschichte unseres Landes und einem milliardenschweren Investitionspaket…

In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause standen die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 auf der Tagesordnung. Der Entwurf sieht Ausgaben und Einnahmen in Höhe von je 359,9 Milliarden Euro…

Zum heutigen Beschluss des Antrages von SPD und CDU/CSU „Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen“ im Deutschen Bundestag erklärt Uwe Schmidt: „Die maritime Wirtschaft ist eine wichtige Branche mit technologischem Zukunftspotenzial und…