Berlin

Sitzungswoche des Bundestages

Der Bundestag ist am 22. und 23. April zu einer verkürzten Sitzungswoche in Berlin zusammen gekommen – natürlich unter Beachtung der entsprechenden Abstandsregelungen und Hygienevorschriften. Die Ausschuss- und Gremiensitzungen haben…

Deutsche Werftstandorte sichern

Die Küstengang der SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Papier zur Rettung der deutschen Werftstandorte beschlossen. Darin fordern die SPD-Bundestagsabgeordneten aus den fünf norddeutschen Bundesländern, dass im Zuge der Rettungsmaßnahmen in der…

Zusammenstehen in der Krise

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit…

Sitzungswoche in Berlin

Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern, wenn Unternehmen wegen des Corona-Virus vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen. Um Entlassungen zu vermeiden, soll der Zugang für den…

Sitzungswoche in Berlin

In dieser Woche haben wir das Kohleausstiegsgesetz in 1. Lesung im Parlament beraten. Mit dem Entwurf für das Kohleausstiegsgesetz legt die Bundesregierung einen verbindlichen Fahrplan für den Ausstieg aus der…