PM 16/2020: KfW-Hilfen des Bundes für Unternehmen in Bremen und Bremerhaven
Bis zum 30.09.2020 haben Unternehmen in Bremerhaven und Bremen knapp eine halbe Milliarde Euro an Corona-Hilfen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. Seit dem Beginn der KfW-Corona-Hilfe am…
Sitzungswoche in Berlin
Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich mit der Bundesregierung auf eine Präzisierung der Gesetzesgrundlagen für die Maßnahmen der Länder zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Dazu soll durch ein…
Neue Aufgabe: Fischereipolitischer Sprecher
Seit kurzem bin ich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft für die SPD der zuständige Berichterstatter für die Themen Fischerei und Aquakultur. Meine Heimatstadt Bremerhaven nimmt in der Fisch- und…
Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Vor 100 Jahren wurde mit dem Betriebsrätegesetz der Grundstein für betriebliche Mitbestimmung gelegt. Arbeitnehmervertreter verfügten zum ersten Mal über verbriefte Rechte. Die Demokratie hielt Einzug in die Betriebe und in…
Sitzungswoche in Berlin
Die Sitzungswoche begann für uns alle mit einem Schock. Die Zeit schien still zu stehen. Plötzlich und völlig unerwartet ist mein Fraktionskollege Thomas Opperman verstorben. Als überzeugter Demokrat war ihm…
Sitzungswoche in Berlin
Der CO2-Preis kommt. Ab Januar 2021 werden fossile Brennstoffemissionen für Verkehr und Wärme mit einem CO2-Preis belegt. Im Gegenzug sinkt die sogenannte EEG-Umlage. Mit dem „Ersten Gesetz zur Änderung des…
Sitzungswoche in Berlin
Diese Woche haben wir im Bundestag den Bundeshaushalt 2021 in erster Lesung beraten. Wir wollen mit verantwortungsvollen Investitionen stark aus der Krise gehen. In den vergangenen Jahren sind wir ohne…
Küstengang im Gespräch mit dem Maritimen Koordinator
Unsere Schiffbau- und Zulieferindustrie ist zukunftsweisende Hightech-Industrie und wichtiger Zweig der deutschen maritimen Wirtschaft. Sie liefert Schiffbau-Qualität auf aller höchstem Niveau – angefangen von der Entwicklung über die Konstruktion bis…
Sitzungswoche in Berlin
Diese Sitzungswoche stand auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hin ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit ist ein Querschnittsthema. Ob beim Klimaschutz oder am Arbeitsplatz, mit Blick auf unsere Gesundheit oder unsere…