Sitzungswoche in Berlin
Die letzte Sitzungswoche des Jahres 2020 liegt hinter mir und endlich machen wir Schluss mit Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie, Arbeitszeitbetrug und Gammel-Unterkünften. Ein großer Erfolg, der uns noch…
Sitzungswoche in Berlin
In dieser Sitzungswoche haben wir in Berlin den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Wir wollen gesundheitlich, wirtschaftlich und sozial gut durch die Krise kommen. Unser Finanzminister Olaf Scholz hat angesichts der schwierigen…
PM 21/2020: Bund unterstützt die Gesamthafenbetriebe in den deutschen Seehäfen mit eigenen Haushaltstitel im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2021 erklärt der im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständige Berichterstatter für Seeverkehr und Seehäfen, Uwe Schmidt: „Der Bund unterstützt…
Sitzungswoche in Berlin
Die Corona-Pandemie hat uns einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheits- und Pflegesystem ist. Mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedet hat,…
PM 18/2020: Maritimer Schmuck der Lebenshilfe Bremerhaven ziert Weihnachtsbaum im Deutschen Bundestag
Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, MdB und Bundesministerin a.D., hat heute den Weihnachtsbaum der Lebenshilfe im Paul-Löbe-Haus an Bundestags-vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich übergeben. Dazu der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Seit…
Forderungen der SPD-Küstengang für den Haushalt 2021
Die SPD-Küstengang fordert, dass in den Beratungen des Bundeshaushalts 2021 mit der Schifffahrtsförderung auch die Arbeitsplätze für die Beschäftigten in den Häfen gesichert sowie die kleine und große Hochseefischerei ab…
Sitzungswoche in Berlin
In dieser Sitzungswoche haben wir im Bundestag das dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. Die Abstimmung war begleitet von zahlreichen Protesten. Im Vorfeld haben mich hunderte E-Mails, Briefe und Anrufe von Bürgerinnen und…
Dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes
In dieser Woche werden wir im Bundestag die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Viele Bürgerinnen und Bürger rufen mich dazu an oder schreiben mir. Sie alle eint die Sorge vor…
Neustarthilfe für Kultur und Soloselbständige
Vizekanzler Olaf Scholz hat sich durchgesetzt. Die Überbrückungshilfe III sorgt für zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und damit auch Kulturschaffende. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen können, aber auch hohe Umsatzeinbußen…