Berlin

Sitzungswoche in Berlin

Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich mit der Bundesregierung auf eine Präzisierung der Gesetzesgrundlagen für die Maßnahmen der Länder zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Dazu soll durch ein…

Sitzungswoche in Berlin

Die Sitzungswoche begann für uns alle mit einem Schock. Die Zeit schien still zu stehen. Plötzlich und völlig unerwartet ist mein Fraktionskollege Thomas Opperman verstorben. Als überzeugter Demokrat war ihm…

Sitzungswoche in Berlin

Der CO2-Preis kommt. Ab Januar 2021 werden fossile Brennstoffemissionen für Verkehr und Wärme mit einem CO2-Preis belegt. Im Gegenzug sinkt die sogenannte EEG-Umlage. Mit dem „Ersten Gesetz zur Änderung des…