Teilnehmerin gesucht: Girls‘ Day 2020
Am Donnerstag, den 26. März heißt es zum 20. Mal in ganz Deutschland Girls’Day – Mädchenzukunftstag. Eine gute Gelegenheit, für Schülerinnen, Einblicke in Ausbildungen, Studiengänge und Berufe, für die sich…
Erste Sitzungswoche 2020
Die erste Sitzungswoche des Jahres 2020 war bestimmt von der Debatte zur Organspende. Das Parlament hat am Donnerstag über eine Reform der Organspende entschieden. Ziel ist es, dass sich mehr…
Letzte Sitzungswoche in Berlin
Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag im Jahr 2019 ist heute zu Ende gegangen. Arbeitsreiche, aufregende, auch erfolgreiche Wochen liegen hinter uns. Eine gute Nachricht ist die Einigung in der…
Sitzungswoche in Berlin
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern bei den Krankenkassenbeiträgen beschlossen. Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und -rentner zahlen von 2020 an de facto maximal den…
Gespräch mit Stahlindustrie und IG Metall
Die Stahlproduktion in Deutschland steht derzeit vor großen Herausforderungen. In der AG Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns diese Woche mit Betriebsräten und Arbeitsdirektoren der Stahlindustrie sowie mit…
Sitzungswoche in Berlin
Die Sitzungswoche in Berlin begann mit einer guten Nachricht: Am Sonntag hatten sich die Koalitionsspitzen von SPD und Union auf einen Kompromiss bei der Grundrente verständigt. Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion…
PM 17/2019 – Bund überlässt Bremen unentgeltlich die Liegenschaft Rekumer Siel in Bremen für Nutzung des Denkorts Bunker Valentin
Anlässlich des Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkort Bunker Valentin erklären die Bremer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung…
PM 16/2019 – Starke Arbeitnehmerrechte für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft
Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2020 erklärt der im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Berichterstatter für die Arbeitsbedingungen in der Lebensmittel- und Landwirtschaft, Uwe Schmidt,…
PM 14/2019 – Im Bundestag beschlossen: Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: Der Solidaritätszuschlag (Soli)…