Aktuelles

PM 17/2019 – Bund überlässt Bremen unentgeltlich die Liegenschaft Rekumer Siel in Bremen für Nutzung des Denkorts Bunker Valentin

Veröffentlicht am

Anlässlich des Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkort Bunker Valentin erklären die Bremer Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 für den Denkort Bunker Valentin einen Ausnahmetatbestand gefasst, der es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erlaubt, die […]

Aktuelles

PM 16/2019 – Starke Arbeitnehmerrechte für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft

Veröffentlicht am

Zu den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2020 erklärt der im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Berichterstatter für die Arbeitsbedingungen in der Lebensmittel- und Landwirtschaft, Uwe Schmidt, MdB: Es konnten große Erfolge für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte  für die Saison- und Wanderarbeitskräfte und in der Fleischwirtschaft erzielt […]

Aktuelles

PM 15/2019 – Bundesmittel für Seute Deern und Museumsflotte: 47,1 Millionen Euro für Erhalt des maritimen Erbes in Bremerhaven

Veröffentlicht am

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, 46 Millionen Euro für den Erhalt der Seute Deern bereitzustellen. Die ursprünglich 2018 bewilligten 17 Millionen Euro für die Sanierung der hölzernen Dreimastbark Seute Deern wurden um 29 Millionen Euro auf insgesamt 46 Millionen Euro aufgestockt. […]

Aktuelles

PM 14/2019 – Im Bundestag beschlossen: Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft

Veröffentlicht am

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: Der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]

Aktuelles

Politische Bildungsreise nach Berlin

Veröffentlicht am

Berlin erinnert in dieser Woche an vielen Orten an den Mauerfall vor 30 Jahren. Dies beeindruckte auch meine Gäste, die meiner Einladung zu einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin gefolgt waren. Drei spannende Tage verbrachten die 45 Gäste aus Bremen und Bremerhaven in der Hauptstadt. Bei einer Tagesfahrt durch […]

Aktuelles

Betriebs- und Personalräte zu Gast in Berlin

Veröffentlicht am

Etwa 300 Betriebsräte aus dem gesamten Bundesgebiet kamen am Montag in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zusammen. Der Dialog hat deutlich gemacht: Gute Arbeitsbedingungen und faire Tariflöhne gibt es nur, wenn Politik und Gewerkschaften an einem Strang ziehen. Der digitale Wandel stellt die Kolleginnen und Kollegen vor […]

Aktuelles

Spannende Schuldiskussion zum EU-Projekttag

Veröffentlicht am

Was sind die Herausforderungen von Jungen Menschen in der Stadt, im Land und in der Kommune – diskutiert beim Projekttag #FutureLabEU im Schulzentrum Bördestraße in Bremen-Lesum. In Arbeitsgruppen haben die Schülerinnen und Schüler im Vorfeld Ideen entwickelt. Eine Idee: Wieso kein Plastikpfand auf alle verkauften Plastikartikel? Auch Themen wie Tierversuche, Cannabisfreigabe und […]

Aktuelles

Nominierung für den AfA-Bundesvorsitz

Veröffentlicht am

Die Genossinnen und Genossen der AfA im Unterbezirk Bremerhaven haben mich auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig für den Bundesvorsitz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen nominiert. Danke für die Unterstützung und das Vertrauen. Auf Bundesebene möchte ich mich dafür stark machen, dass die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder mehr Gehör finden. Wir […]

Aktuelles

Betriebsräterunde Bremen: Mehr soziale Teilhabe wagen

Veröffentlicht am

Betriebsräterunde in Bremen. Neben aktuellen Themen wie dem Baubeginn der Ariane-6, sprachen wir auch über Arbeiternehmerrechte in der Raumfahrt sowie die Rolle von Gewerkschaften im öffentlichen Dienst. Eines wurde schnell deutlich: Nur wenn wir den Umbruch in den Gewerkschaften aktiv und bewusst mitgestalten, schaffen wir es, Positionen von Arbeiternehmerinnen und […]

Aktuelles

Arbeitsmarktrunde bei ArcelorMittal

Veröffentlicht am

Mit meiner Arbeitsmarktrunde war ich heute zu Gast bei ArcelorMittal. Danke dafür an Herrn Loock und sein Team! Neben einem spannenden Blick hinter die Kulissen der Bremer Stahlindustrie gab es einen intensiven Austausch mit Vertretern aus Handwerk und Handel über die deutsche Industriepolitik. Wir brauchen gute Rahmenbedingungen gerade in Zeiten […]