Die Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion hat heute ein Forderungspapier „Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm“ beschlossen. Darin heißt es: Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Exportnation Deutschland. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind für den maritimen Sektor drastisch. Jetzt muss es darum gehen, die Zukunft der maritimen Wirtschaft, die […]
In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag das Sozialpaket II beschlossen. Höheres Kurzarbeitergeld, längeres Arbeitslosengeld, Unterstützung für Familien mit kleinem Budget. Das Gesetz sieht wichtige Hilfen vor, um soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Am heutigen Freitag haben wir die Grundrente in erster Lesung im Bundestag beraten. Nun schließen […]
In dieser Woche haben wir im Bundestag unter anderem das Elterngeld krisenfest gemacht. Mit dem Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben. Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, […]
Zahlreiche Schreiben der Gewerkschaften und von Betriebsräten haben mich in den letzten Wochen erreicht. Tenor: 60 bis 67 Prozent Kurzarbeitergeld reichen bei vielen Betroffen nicht, um über die Runden zu kommen. Das Kurzarbeitergeld müsse dringend erhöht werden, um soziale Schieflagen zu vermeiden. Diese Forderungen habe ich nachdrücklich unterstützt. Denn wir […]
Der Bundestag ist am 22. und 23. April zu einer verkürzten Sitzungswoche in Berlin zusammen gekommen – natürlich unter Beachtung der entsprechenden Abstandsregelungen und Hygienevorschriften. Die Ausschuss- und Gremiensitzungen haben zum Großteil digital als Videokonferenzen stattgefunden. Für viele eine neue Erfahrung im Parlamentsbetrieb. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft haben […]
Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in […]
Am Mittwoch ist der Deutsche Bundestag in Berlin zusammen gekommen, um über die Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus zu debattieren und weitreichende Maßnahmen zu beschließen. Denn eins ist klar: Das Corona Virus verändert unser aller Leben. Viele machen sich Sorge um ihre Existenz. Sei es auf Seite der Beschäftigten oder […]
Mit dem Bundestag für ein Jahr in die USA. Möglich wird das mit dem Parlamentarischen-Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses, das jungen Menschen eine einmalige Chance auf ein Austauschjahr in die Vereinigten Staaten eröffnet. Die Bundestagsabgeordneten übernehmen für die deutschen Teilnehmer*innen die Patenschaft für das Auslandsjahr. Aus […]
Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern, wenn Unternehmen wegen des Corona-Virus vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen. Um Entlassungen zu vermeiden, soll der Zugang für den Bezug von Kurzarbeitergeld künftig durch die Bundesregierung wesentlich erleichtert werden können: • Bisher muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten eines […]
„Der Bund beteiligt sich mit 1 Million Euro an der dringend notwendigen Sanierung des Stadttheaters Bremerhaven, einem wichtigen kulturellen Mittelpunkt unserer Seestadt. So wird sichergestellt, dass der Auftrag der kulturellen Bildung in allen Bereichen wie Schauspiel, Musiktheater und Konzertwesen weiterhin angeboten werden kann“, so der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt.
