Autor: Katja Brößling

Aktuelles

PM 20/2020: Deutsches Auswandererhaus erhält 2,83 Millionen Euro vom Bund für Zusatzkosten beim zweiten Erweiterungsbau

Veröffentlicht am

Zum heutigen [26.11.] Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschlossen, aus dem Etat der Beauftragten für Kultur und Medien 2,83 Millionen Euro für Zusatzkosten beim zweiten Erweiterungsbau des Deutschen Auswandererhauses in Bremerhaven zur Verfügung zu stellen“, so […]

Aktuelles

PM 19/2020: Haushaltsausschuss bestätigt die bereits bewilligten Bundesmittel für den Nachfolgebau der „Seute Deern“ und die Überführung in ein neues Konzept

Veröffentlicht am

Zum heutigen [26.11.] Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt Uwe Schmidt: „Der Haushaltsausschuss hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschlossen, dass die 2019 bereitgestellten Bundesmittel in Höhe von 46 Millionen Euro für die Sanierung der Dreimastbark Seute Deern auch nach der tragischen Havarie, die letztlich zum Beschluss […]

Aktuelles

PM 18/2020: Maritimer Schmuck der Lebenshilfe Bremerhaven ziert Weihnachtsbaum im Deutschen Bundestag

Veröffentlicht am

Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, MdB und Bundesministerin a.D., hat heute den Weihnachtsbaum der Lebenshilfe im Paul-Löbe-Haus an Bundestags-vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich übergeben. Dazu der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Seit über 20 Jahren steht zur Adventszeit ein Weihnachtsbaum der Lebenshilfe im Deutschen Bundestag. Der Baumschmuck wird immer von Menschen mit […]

Aktuelles

Forderungen der SPD-Küstengang für den Haushalt 2021

Veröffentlicht am

Die SPD-Küstengang fordert, dass in den Beratungen des Bundeshaushalts 2021 mit der Schifffahrtsförderung auch die Arbeitsplätze für die Beschäftigten in den Häfen gesichert sowie die kleine und große Hochseefischerei ab 500 Bruttoraumzahl (BRZ) berücksichtigt werden. Die Umsatzrückgänge in den deutschen Häfen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie gefährden die Arbeitsplätze in […]

Aktuelles

PM 17/2020: Bund fördert Bremerhavener Projekt zur Klimaanpassung mit 5 Millionen Euro

Veröffentlicht am

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages über die Vergabe der Mittel im Programm „Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Konzeption zur Förderung von Parks und Grünanlagen“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Der Bund beteiligt sich mit 5 Millionen Euro an den Kosten des Bremerhavener Projektes zur […]

Aktuelles

Dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Veröffentlicht am

In dieser Woche werden wir im Bundestag die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Viele Bürgerinnen und Bürger rufen mich dazu an oder schreiben mir. Sie alle eint die Sorge vor tiefgreifenden Eingriffen in unsere Grundrechte. Das kann ich verstehen. Ja, die Maßnahmen sind schwerwiegend und greifen in unser aller Leben […]

Aktuelles

Neustarthilfe für Kultur und Soloselbständige

Veröffentlicht am

Vizekanzler Olaf Scholz hat sich durchgesetzt. Die Überbrückungshilfe III sorgt für zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und damit auch Kulturschaffende. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen können, aber auch hohe Umsatzeinbußen haben, bekommen ab Januar eine Neustarthilfe von bis zu 5000 Euro, je nachdem, wie hoch ihr Umsatz vor der Krise […]

Aktuelles

PM 15/2020: Terminhinweis Telefonschnack

Veröffentlicht am

Das Motto meiner Politik ist: Klartext schnacken. Das bedeutet, ansprechbar für die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort zu sein. Sowohl für die großen bundespolitischen Themen als auch für die Probleme von nebenan. Durch den nötigen Wellenbrecher-Lockdown ist der persönliche Austausch nicht wie gewohnt möglich. Deshalb biete ich jetzt […]

Aktuelles

Sitzungswoche in Berlin

Veröffentlicht am

Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich mit der Bundesregierung auf eine Präzisierung der Gesetzesgrundlagen für die Maßnahmen der Länder zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Dazu soll durch ein Drittes Bevölkerungsschutzgesetz, über das der Bundestag am Freitag erstmals beraten hat, ein neuer Paragraf 28a im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Nach […]