Am Mittwoch ist der Deutsche Bundestag in Berlin zusammen gekommen, um über die Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus zu debattieren und weitreichende Maßnahmen zu beschließen.
Denn eins ist klar: Das Corona Virus verändert unser aller Leben. Viele machen sich Sorge um ihre Existenz. Sei es auf Seite der Beschäftigten oder Seite der Unternehmen, die Fragen sind komplex und zahlreich. Ich bin sicher: Diese Krise können wir nur gemeinsam und solidarisch überstehen. Höchste Priorität hat für uns alle, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicher zu stellen. Dafür kann jede und jeder Einzelne etwas tun: Abstand halten ist das Gebot der Stunde!
Doch ebenso wichtig ist es, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten und dafür zu sorgen, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Die Bundesregierung hat dazu sofort gehandelt und wird auch weiterhin mit aller Kraft das Erforderliche tun. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket wird ein Schutzschild für Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen errichtet.
Doch wir bieten Schutz und Unterstützung nicht allein für Unternehmen, sondern auch und in ganz besonderem Maße für ihre Beschäftigten. Wir schaffen Sicherheit für Familien, Studierende und Solo-Selbständige sowie für die Kreativwirtschaft. Wir erleichtern den Zugang zur Grundsicherung sowie zum Arbeitslosengeld II. Der Kinderzuschlag wird für den Notfall unbürokratisch umgestaltet. Die sozialen Dienste sind abgesichert und werden in den nächsten Wochen einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Wir verschaffen Mieterinnen und Mietern Luft, indem wir sicherstellen, dass niemand aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise seine Wohnung verliert. Nicht zuletzt spannen wir einen Schutzschirm für die Krankenhäuser und Kliniken, damit sie sich für die weiteren Wochen in einem ausreichenden – und wahrscheinlich noch nie dagewesenen Maße – wappnen können.
Alle Informationen zu den Maßnahmen sind zu finden unter: https://www.spdfraktion.de/Corona-Pandemie