Bis spätestens 2038 soll Deutschland aus der Kohleverstromung ausgestiegen sein. Auch wenn Bremen keine klassische Kohleregion ist, ist unser Bundesland von der Zielsetzung betroffen. So befinden sich hier drei Kohlekraftwerke mit rund 270 Beschäftigten, die Strom und Wärme für zahlreiche Privathaushalte, aber auch für diverse Unternehmen liefern.
Bundesweit wird über Klimaschutz und Kohleausstieg diskutiert, dabei werden Fragen aufgeworfen, die auch für Bremen relevant sind: Wie wirkt sich der Ausstieg auf die Infrastruktur, die Versorgungssicherheit, die Unternehmen am Wirtschaftsstandort aus? Was passiert mit den Beschäftigten? Wie stellen wir sicher, dass der Energiebedarf weiterhin gedeckt wird?
Für mich ist klar: Die Antworten auf diese und weitere Fragen müssen zügig gefunden werden, um sicherzustellen, dass der Strukturwandel möglichst bruchlos, sozialverträglich und wirtschaftsschonend gelingt! Um dies zu erreichen, ist es wichtig, dass sich alle betroffenen Akteure gemeinsam auf den Weg machen.
Aus diesem Grund habe ich einen „Round Table Kohleausstieg – Standortsicherung Bremen“ ins Leben gerufen, um mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik zu diskutieren, was wir tun müssen, um die Folgen für den Wirtschaftsstandort Bremen positiv zu gestalten.
Die erste Gesprächsrunde fand Anfang Dezember statt. Es gab gute Diskussionen und fundierte Beiträge, in denen die Anwesenden ihre Positionen zum Kohleausstieg und die Erwartungen bezüglich der Regulierung deutlich gemacht haben. Die Veranstaltung hat gezeigt, wie wichtig der Austausch ist. Im Januar treffen wir uns erneut. Dann werden wir die Forderungen konkretisieren, um letztlich einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, was getan werden muss, damit der Strukturwandel für Bremen gelingen kann.