Im Vorfeld der Betriebs- und Personalrätekonferenz am Montag in Bremerhaven, habe ich unsere Bundesjustizministerin Katarina Barley und unseren Generalsekretär Lars Klingbeil in den Überseehafen eingeladen. Mir war wichtig zu zeigen, wie wir im Hafen die überall in Deutschland gefertigten Waren und Güter über den Hafen in die Welt exportieren. Egal ob PKWs, LKWs, Generatoren für Kraftwerke, mobile Kräne oder massive Eisenblöcke: Es gibt nichts, was wir in Bremerhaven nicht verladen und verschiffen.
Der Besuch bei den Atlantik Hafenbetrieben hat gezeigt, wie wichtig funktionierende Transportkorridore für den Produktionsstandort Deutschland und die Häfen sind. Schon heute müssen Schwerlasten lange Umwege in Kauf nehmen, um die bremischen Häfen zu erreichen, da vielerorts Brücken und andere Infrastrukturen nicht im Stande sind, Schwerlasttransporte aufzunehmen. Umwege von mehreren hundert Kilometern, bei Lieferungen von und nach Deutschland sind keine Seltenheit mehr. Eine nicht funktionierende Straßen-, Schienen-, Brücken- und auch Wasserstraßeninfrastruktur sind ein Nachteil für den Produktionsstandort Deutschland.
Auch an Bord eines Autofrachters wie der Bosporus Highway, den wir anschließend besuchten, wird deutlich wie wichtig der Hafen als Arbeitgeber, nicht nur in Bremerhaven, sondern in der ganzen Region ist: Das Laden und Entladen übernehmen die hochqualifizierten Kolleginnen und Kollegen, die – ausgestattet mit Tarifverträgen und Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern – einen hervorragenden Job machen. Die Kolleginnen und Kollegen sind es, die für einen sicheren, erfolgreichen und verlässlichen Umschlag in den Häfen im Land Bremen sorgen. Es gilt, diese Arbeitsplätze zu sichern und zukunftsfest zu machen, das war auch der Tenor abschließenden Gesprächsrunde mit den Betriebsräten von Eurogate.
Automatisierung und Digitalisierung werden die Arbeitswelt im Hafen in den kommenden Jahren massiv verändern. Es werden Jobs wegfallen und neue entstehen. Gegenüber Katarina und Lars haben die Kolleginnen und Kollegen deutlich gemacht, dass die Arbeitnehmervertretung dies ganz realistisch bewertet. Aber von der Wirtschaft und der Politik, also auch von mir, erwartet wird, dass man die Neugestaltung dieser Arbeitswelt nicht ausschließlich den Konzernen und dem Kapital überlässt. Auch zukünftig wird es genug Arbeit geben und auch zukünftig wollen die Kolleginnen und Kollegen ihren Teil dazu beitragen, dass der Hafen eine Erfolgsgeschichte bleibt und auch zukünftig dafür Sorge trägt, dass „Made in Germany“ seinen Weg in die Welt findet.
Auf der anschließenden Betriebs- und Personalrätekonferenz im Fischbahnhof begrüßte Carsten Sieling, Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, die mehr als 200 Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik. In seiner Rede bekräftigte er die Forderung nach einem Mindestlohn in Höhe von 12 Euro und versprach, dass Bremen erneut mit einem eigenen Landesmindestlohngesetz eine Vorreiterrolle einnimmt. Ich meine, der Mindestlohn ist ein richtiges und wichtiges Instrument. Unverändert setzen wir uns als SPD weiterhin für flächendeckende Tariflöhne ein. Wir wollen die Mitbestimmung spürbar stärken. Nur gemeinsam, Sozialpartner und Politik, können wir die Herausforderungen des Wandels meistern.
