In dieser Woche werden wir im Bundestag die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen.
Viele Bürgerinnen und Bürger rufen mich dazu an oder schreiben mir. Sie alle eint die Sorge vor tiefgreifenden Eingriffen in unsere Grundrechte. Das kann ich verstehen. Ja, die Maßnahmen sind schwerwiegend und greifen in unser aller Leben ein.
Was ich nicht verstehe, ist der Vorwurf, wir beschließen ein Ermächtigungsgesetz wie im Jahr 1933. Wir leben in keiner Diktatur!
Erst am Wochenende hatte ich auf dem Wochenmarkt ein bewegendes Gespräch mit einer älteren Dame. Es gab Generationen in Deutschland die zwei Weltkriege mitgemacht haben. Sie haben beide Weltkriege überlebt, erlebt wie es ist, sich vor Bombenangriffen verstecken zu müssen, auf der Suche nach Schutz Angst zu haben ums eigene Leben. Sie sagte mir, dass sie nicht versteht, wieso in unserem Land der Protest so groß ist, eine Maske zu tragen, die doch dem Schutz aller dient.
Als Politiker müssen wir manchmal Entscheidungen treffen, die auch uns nicht leichtfallen. Ich sehe in meinem Mandat die Pflicht, alles in meiner Macht stehende zu tun, damit unser Gesundheitssystem nicht überlastet und niemand vor die Entscheidung gestellt wird, am Ende über Leben und Tod entscheiden zu müssen. Ich bin der festen Überzeugung: Die bisher getroffenen Maßnahmen sind notwendig und verhältnismäßig. Zum Schutze jedes Einzelnen.