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23-03-2023, 10:02

Genau heute vor 90 Jahren stimmte die SPD-Fraktion im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Mit dem Gesetz bekam die Nazi-Regierung die Möglichkeit, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat, sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen. Die 94 Abgeordneten der SPD ließen sich an jenem Tag nicht einschüchtern. In seiner letzten, freien Reichstagsrede sagte unser damaliger Partei- und Fraktionsvorsitzender Otto Wels jenen berühmten Satz: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!" Ein stolzer Moment sozialdemokratischer Geschichte. Für uns gilt seit mittlerweile fast 160 Jahren: Wir stehen geschlossen gegen alle Kräfte und Feinde der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens. Vor 90 Jahren, heute, sowie an jedem weiteren Tag. ... mehrweniger

Genau heute vor 90 Jahren stimmte die SPD-Fraktion im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Mit dem Gesetz bekam die Nazi-Regierung die Möglichkeit, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat, sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen. Die 94 Abgeordneten der SPD ließen sich an jenem Tag nicht einschüchtern. In seiner letzten, freien Reichstagsrede sagte unser damaliger Partei- und Fraktionsvorsitzender Otto Wels jenen berühmten Satz: Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht! Ein stolzer Moment sozialdemokratischer Geschichte. Für uns gilt seit mittlerweile fast 160 Jahren: Wir stehen geschlossen gegen alle Kräfte und Feinde der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens. Vor 90 Jahren, heute, sowie an jedem weiteren Tag.

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Auch meine MEINUNG kann man mir nicht nehmen, oder ETWA doch???

Und heute hat die Partei Alles vergessen und ist im Auftrag der USA gegen Frieden und für Krieg unterwegs Die Zeitenwende ist die Krone der Selbstzerstörung Dt , mit Umschalten von Kooperation zur Konfrontation u Sanktion und Alles nur damit sich die Nato auf die Ukraine ausdehnen u aufrüsten kann - Ausgerechnet gegen Russland , das Volk dem Dt schon einmal 20 Mio Opfer gebracht hat - Die SPD hat alle historischen Gene verloren und strebt die direkte Kriegsteilnahme an , bis zum Atomkrieg nach Obama territorial begrenzt mit den verkleinerten u modernisiert A Bomben — SPD heißt Untergang f Dt !!

21-03-2023, 17:11

Meine Fraktionskollegin und Pflegebeauftragte der Bundesregierung Claudia Moll und ich waren heute bei zwei Pflegeeinrichtungen in Bremerhaven und Bremen zu Besuch.

Im Skill Room des Klinikum Bremerhaven Reinkenheide konnten wir die Pflege am menschenähnlichen Objekt üben. Claudia war mir als gelernte Pflegekraft natürlich um einiges voraus. Dabei konnten wir uns über Vor- und Nachteile der generalistischen Ausbildung, Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von ausländischen Fachkräften und den positiven Effekten beim Einsatz von Pflegeassistenzen informieren. Auch hier gilt: Weniger Bürokratie würde uns schneller zu Lösungen bringen.

Bei der Tagespflege in Bremen-Vegesack konnten wir uns davon überzeugen, wie wichtig Einrichtungen der Tagespflege sind. Sie ermöglichen es pflegebedürftigen Menschen weiter daheim zu wohnen, bieten für sie Abwechslung im Alltag und ermöglichen es pflegenden Angehörigen, berufliche Tätigkeit und Pflege der Familienangehörigen miteinander zu vereinbaren.

Vielen Dank den Beschäftigten in beiden Einrichtungen für den Einblick, den Austausch und für ihren täglichen Einsatz! ... mehrweniger

Meine Fraktionskollegin und Pflegebeauftragte der Bundesregierung Claudia Moll und ich waren heute bei zwei Pflegeeinrichtungen in Bremerhaven und Bremen zu Besuch.

Im Skill Room des Klinikum Bremerhaven Reinkenheide konnten wir die Pflege am menschenähnlichen Objekt üben. Claudia war mir als gelernte Pflegekraft natürlich um einiges voraus. Dabei konnten wir uns über Vor- und Nachteile der generalistischen Ausbildung, Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von ausländischen Fachkräften und den positiven Effekten beim Einsatz von Pflegeassistenzen informieren. Auch hier gilt: Weniger Bürokratie würde uns schneller zu Lösungen bringen.

Bei der Tagespflege in Bremen-Vegesack konnten wir uns davon überzeugen, wie wichtig Einrichtungen der Tagespflege sind. Sie ermöglichen es pflegebedürftigen Menschen weiter daheim zu wohnen, bieten für sie Abwechslung im Alltag und ermöglichen es pflegenden Angehörigen, berufliche Tätigkeit und Pflege der Familienangehörigen miteinander zu vereinbaren.

Vielen Dank den Beschäftigten in beiden Einrichtungen für den Einblick, den Austausch und für ihren täglichen Einsatz!

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17-03-2023, 9:25

Von Bremen und Bremerhaven nach Berlin:

Diese Woche haben mich 44 Bürger:innen aus Bremen und Bremerhaven in Berlin besucht. Neben dem Besuch im Bundestag stand auch die Bremische Landesvertretung, das Brandenburger Tor, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie das Futurium auf dem Programm.

Falls auch Ihr mal an einer Berlin-Fahrt teilnehmen wollt, meldet Euch per Mail an uwe.schmidt.wk@bundestag.de ... mehrweniger

Von Bremen und Bremerhaven nach Berlin:

Diese Woche haben mich 44 Bürger:innen aus Bremen und Bremerhaven in Berlin besucht. Neben dem Besuch im Bundestag stand auch die Bremische Landesvertretung, das Brandenburger Tor, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie das Futurium auf dem Programm.

Falls auch Ihr mal an einer Berlin-Fahrt teilnehmen wollt, meldet Euch per Mail an uwe.schmidt.wk@bundestag.de

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Sehr gutes Programm mit vielen Lerneffekten

Ein Thema aus dem Verkehrsbereich wo ich hoffe Sie können etwas bewegen! Die Deutsche Bahn ist laut statistischen Erhebungen so unpünktlich wie nie zuvor. Wir brauchen endlich Reformen und Maßnahmen die Bahn wieder zuverlässig und wettbewerbsfähig zu machen. Fernzüge sind aktuell nur zu 60% pünktlich/1994 kamen noch 90% der Fernzüge pünktlich an. Abwärts ging es seit der Privatisierung in 1994 – seitdem wird gespart vor allem beim Schienennetz. 1.Betriebslänge des Netzes 1994 beträgt diese noch mehr als 41.000 Kilometer 2021 hingegen sind es nur noch 33.000 Kilometer Also 20% weniger. Hier muss wieder gebaut werden um die Fehlanreize des Marktes/der Privatisierung entgegenzuwirken. Die Bahn zählt zur Grundversorgung! 2.Anzahl der Weichen 1994 gibt es in Deutschland rund 132.000 Weichen 2021 nur noch rund 66.000 also 50% weniger Wegen der fehlenden Weichen können Züge nicht überholen und es staut sich! Hier muss etwas getan werden. Zusätzlich zum geschrumpften Streckennetz gibt es Schäden die bereits seit Jahren bekannt aber nicht behoben worden sind. Statt zu reparieren werden hier Langsamfahrstellen eingerichtet – die Fahrpläne werden hier dann einfach angepasst. Ganz Deutschland ist übersäht von Langsamfahrstellen. Ursache teils Schäden die seit 30 Jahren einfach nicht repariert worden sind. Grund dafür: Sind die Gleise nur marode genug kommt der Bund dafür auf. Es gibt Fehlanreize im Finanzierungssystem: Während die Bahn Instandhaltung selbst zahlen muss ist es im Falle dass die Gleise ersetzt werden müssen der Bund der zuständig ist. Für die Bahn lohnt es sich also auf Ersatz zu spekulieren statt zu reparieren. Dies muss gesetzlich geändert werden. 35 Milliarden Euro hat der Bund in den vergangenen 5 Jahren in die Bahn gepumpt. Statt in Instandhaltung und Modernisierung des Netzes zu investieren hat die Bahn in Prestigeobjekte wie Stuttgart21 investiert. WANN KOMMT ENDLICH DIE BAHN REFORM WIE IM KOALITIONSVERTRAG BESCHRIEBEN? Eine gemeinwohlorientierte Bahn. Warum kann in ganz Europa „unter rollendem Rad“ also unter laufendem Betrieb saniert werden aber in Deutschland ist dies nicht möglich und es werden Streckenabschnitte teils auf Jahre nicht befahren? Das kann nicht sein! Diese Vollsperrungen sind Blödsinn weil unnötig wie das europäische Ausland zeigt. Es braucht Reformen bei den Prozessen, bei der Bauplanung, Bürokratieabbau und schnell eingesetztes Geld! Tun Sie etwas! www.zdf.de/politik/frontal/sanierungsfall-deutsche-bahn-schienennetz-als-dauerbaustelle-verspaetu...

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