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01-10-2022, 10:19
Uwe Schmidt

Ein Jahr nach der Bundestagswahl haben wir unser zentrales Versprechen eingelöst: Ab heute gilt in Deutschland der Mindestlohn von 12 Euro.

Niemand darf künftig für weniger arbeiten! Das ist eine kräftige Lohnerhöhung, die jetzt bei 6 Millionen Menschen im Portemonnaie ankommt.

Der 12-Euro-Mindestlohn ist der erste Schritt auf unserem Weg für bessere Löhne. Denn wer tagtäglich arbeitet, darf nicht auf zusätzliche Hilfen angewiesen sein. Wir brauchen mehr Tariftreue und mehr Unternehmen, die Tarifverträge abschließen. Weiter geht´s mit #sozialepolitikfürdich!

Der Mindestlohn ist übrigens „Made in Bremen“. Unser Bundesland war das Erste, was einen Landesmindestlohn eingeführt hat. Schönen Dank an Wolfgang Jägers und Manni Axmann! 💪🏻
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Ein Jahr nach der Bundestagswahl haben wir unser zentrales Versprechen eingelöst: Ab heute gilt in Deutschland der Mindestlohn von 12 Euro.

Niemand darf künftig für weniger arbeiten! Das ist eine kräftige Lohnerhöhung, die jetzt bei 6 Millionen Menschen im Portemonnaie ankommt.

Der 12-Euro-Mindestlohn ist der erste Schritt auf unserem Weg für bessere Löhne. Denn wer tagtäglich arbeitet, darf nicht auf zusätzliche Hilfen angewiesen sein. Wir brauchen mehr Tariftreue und mehr Unternehmen, die Tarifverträge abschließen. Weiter geht´s mit #sozialepolitikfürdich!

Der Mindestlohn ist übrigens „Made in Bremen“. Unser Bundesland war das Erste, was einen Landesmindestlohn eingeführt hat. Schönen Dank an Wolfgang Jägers und Manni Axmann! 💪🏻
30-09-2022, 17:25
Uwe Schmidt

Gemeinsam durch die Krise! 200 Milliarden Euro nehmen wir in die Hand und spannen einen Abwehrschirm zur Senkung der Energiepreise! Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. Neben der #Strompreisbremse kommt damit auch die #Gaspreisbremse. Denn: "Die Preise müssen runter", so der Kanzler. Und dafür wird die Bundesregierung alles tun. "Damit alle gut zurechtkommen können und die Preise bezahlen können." So geht #sozialepolitikfürdich!

Was heißt das jetzt für die Gasumlage? Die wird per Verordnung zurückgezogen. Die Mehrwertsteuersenkung bleibt aber erhalten!
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Gemeinsam durch die Krise! 200 Milliarden Euro nehmen wir in die Hand und spannen einen Abwehrschirm zur Senkung der Energiepreise! Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. Neben der #Strompreisbremse kommt damit auch die #Gaspreisbremse. Denn: Die Preise müssen runter, so der Kanzler. Und dafür wird die Bundesregierung alles tun. Damit alle gut zurechtkommen können und die Preise bezahlen können. So geht #sozialepolitikfürdich!

Was heißt das jetzt für die Gasumlage? Die wird per Verordnung zurückgezogen. Die Mehrwertsteuersenkung bleibt aber erhalten!

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Wir brauchen Standortpolitik für Deutschland! Bei Umfragen gaben 9 von 10 hauptsächlich kleinere Unternehmen an, dass die explodierenden Strom-/Gas- und Rohstoffpreise Sie in ihrer Existenz stark bedrohen. Aber auch große Unternehmen leiden wie beispielsweise Arcelor in Hamburg. Von hier kommen Meldungen, dass nur noch bei Starkwind produziert werde, da es sich ansonsten bei den vorherrschenden Strompreisen nicht lohnen würde. Unsere Industrie abhängig von der Wetterlage? Das darf nicht sein! Deutschland droht die Deindustrialisierung. Anfang September stiegen die Erzeugerpreise (Verkaufspreise der Hersteller) in Deutschland auf den höchsten Stand im Vergleich zum Vorjahresmonat seit 1949! Die Erzeugerpreise werden für gewöhnlich an die Verbraucher weitergegeben. So schnell wie die Kosten für die Industrie gerade steigen kann man diese gar nicht weitergeben – vor allem kann dies keiner mehr bezahlen. Mittlerweile rechnen Institute statt mit steigender Wirtschaftsleistung mit einer Rezession. Hier weiter auf die Schuldenbremse zu setzen ist einfach nur dumm und Ideologie. Schon Keynes sagte in der Krise muss investiert und gehandelt werden. Jedes 10.Unternehmen in Deutschland hat aktuell seine Produktion gedrosselt oder unterbrochen. Jedes 4.Unternehmen denkt darüber nach die Produktion ins Ausland zu verlagern. Die Fliesensparte von Villeroy&Boch wechselt vom Saarland in die Türkei. Stahlwerke fahren hier ihre Kapazitäten runter und im Ausland hoch DIE INDUSTRIE WANDERT AB – wenn Sie nichts tun! Bzw. nicht genügend tun wie bisher. Senken sie die Belastungen und Kosten für Industrieunternehmen in Deutschland. Die TU Darmstadt hat berechnet: Die deutsche Industrie zahlt mit Steuern und Abgaben 9 mal mehr als in den USA für Energie! Alleine das was die deutschen Unternehmen an Umlage zahlen ist fast so hoch wie der gesamte Gaspreis in den USA. Auch der Strom in den USA ist deutlich billiger. Und sind die Betriebe erstmal weg ist die Chance, dass Sie wiederkommen sehr gering. Weiteres Problem: Energieintensive Unternehmen stehen am Anfang der Lieferkette. Fahren diese ihre Kapazitäten herunter kommt es zu Ausfällen bei den nachgelagerten Unternehmen. Bsp. Fahren die Ammoniakhersteller herunter wird es weniger Düngemittel geben (knappes Angebot bei gleicher Nachfrage = höhere Preise). Mehr als 90% der Wertschöpfungsketten fangen mit der chemischen Industrie an und sind ohne diese nicht vorstellbar. Dementsprechend muss hier geholfen werden weil sonst Grundstoffe für nachgelagerte fehlen. Ebenso erhöhen sich Importabhängigkeiten. Im nicht europäischen Ausland wird dann zudem weniger klimaeffizient produziert. Chinesische zink und Aluhütten haben einen 2-3-fach höheren Co2 Ausstoß als deutsche Industrieunternehmen. Wir brauchen energetische Autarkie in Deutschland! Unmengen an neuem grünen Strom. Und endlich die entsprechenden Stromleitungen Es braucht eine Mentalitätsänderung. Es darf nicht mehr heißen. Grüne Energie Ja… aber bitte nicht vor meiner Haustür! Hier muss sich etwas ändern. www.ardmediathek.de/video/fakt/droht-deutschland-eine-deindustrialisierung/das-erste/Y3JpZDovL21k...

29-09-2022, 18:45
Uwe Schmidt

Der Bund übernimmt Verantwortung und bekennt sich ein weiteres Mal zum maritimen Erbe in der Seestadt: Mit 1.985.983 Euro beteiligt sich der Bund an der Sanierung der GRÖNLAND. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen.

Unsere Schlösser sind unsere Schiffe. Sie sind Zeichen der bewegten Geschichte unserer Seestadt und wichtige Zeitzeugen. Mit dem Einmaster GRÖNLAND wurde einst die deutsche Forschungsschifffahrt begründet, die heute mit der Polarstern erfolgreich fortgesetzt wird. Seit 1973 ist das Schiff im Besitz des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven und wird von einer ehrenamtlichen Crew gepflegt und genutzt.
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Der Bund übernimmt Verantwortung und bekennt sich ein weiteres Mal zum maritimen Erbe in der Seestadt: Mit 1.985.983 Euro beteiligt sich der Bund an der Sanierung der GRÖNLAND. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen.

Unsere Schlösser sind unsere Schiffe. Sie sind Zeichen der bewegten Geschichte unserer Seestadt und wichtige Zeitzeugen. Mit dem Einmaster GRÖNLAND wurde einst die deutsche Forschungsschifffahrt begründet, die heute mit der Polarstern erfolgreich fortgesetzt wird. Seit 1973 ist das Schiff im Besitz des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven und wird von einer ehrenamtlichen Crew gepflegt und genutzt.

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Danke für den erfolgreichen Einsatz.

Wir brauchen eine Antwort auf die ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland! Als Energiepolitiker haben Sie die Möglichkeiten! Biogasanlagen fristen in Deutschland leider immer noch ein Schattendasein, obwohl Sie relativ kurzfristig rund 20% mehr Strom erzeugen könnten wenn Sie dürften – bisher hat der Gesetzgeber das Gas aus der Leitung künstlich knapp gehalten! Dies muss sich ändern! Die Förderung für den Umstieg von alter Ölheizung zu moderner Ökoheizung muss erhöht werden mindestens aber verstetigt werden. Nahwärme aus Biogas muss stärker als bisher gefördert werden. Regionale, dezentrale Stromversorgung kann damit gefördert werden. Mais, Pflanzenabfälle und Öle werden vermengt und in einen Gärtank gepumpt (Fermenter). Die Biomasse wird versetzt und dabei entsteht das Biogas. Abfallprodukt ist Dünger. Biogas kann im Blockkraftwerk zu Strom umgesetzt werden. Auch eine Veredelung des Biogases ist möglich! Vergütet wird es nach dem EEG von 2011 mit 20 Cent pro Kw/h. Seitdem wurde das Biogas von der Politik systematisch ausgebremst. Neue Vorschriften, neue Verordnungen die eher dazu führen das es schwieriger wird Biogasanlagen zu betreiben geschweige diese denn neu zu bauen. 9500 Biogasanlagen in Deutschland könnten kurzfristig bis zu 20% mehr Strom liefern wenn Sie nur dürften. Dies verhindert die sogenannte Höchstbemessungsleistung! Seit 2014 wird die Strommenge der Biogasanlage pauschal beschnitten, sodass diese weit unter ihren Möglichkeiten bleibt. Schaffen Sie diese Höchstbemessungsleistung ab! Ein komplettes AKW könnte damit ersetzt werden. Kritik beim Biogas: Die Hälfte des eigesetzten Materials ist Mais da dieser sehr viel Energie liefert – die Ackerflächen können dann nicht mehr für Nahrungsmittel verwendet werden – weshalb in Zukunft eher Abfälle verwendet werden müssen! Das Biogas ist allerdings etwas teurer als Photovoltaik und Windenergie dafür kann er sehr flexibel Versorgungslücken ausgleichen. Hier müssen Erleichterungen her. Anstatt befristete Sonderlösungen auf zwei Jahre zuzulassen sollte es generell erleichtert werden. Regelungen wie eine geplante Übergewinnsteuer hierfür sollten Biogasanlagen ausgenommen werden. Der Fokus muss auf der erhöhten Stromproduktion liegen. In Deutschland gibt es bisher nur 250 Biomethan Anlagen da ist noch Luft nach oben. Auch auf EU-Ebene soll Biogas und die Verstromung darauf gefördert bzw. ausgebaut werden. Politische Unterstützung muss her und die Förderung muss rauf! Handeln Sie und beschließen Sie Reformen um Biogas in Deutschland einen boost zu geben! www.ardmediathek.de/video/plusminus/produktionsstopp-fuer-biogasanlagen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2V...

Solaranlagen auf alle Dächer wurde vor gar nicht allzu langer Zeit gefordert. Bei dieser Diskussion hat man die Rechnung allerdings ohne die Bürokratie gemacht! Lange Lieferzeiten und die Vorschriften von Behörden und Netzbetreibern verhindern in vielen Fällen den Bau von PV-Anlagen! Daher kommt der Strom vom Dach viel zu langsam ins Netz. Oftmals stehen großflächig neue Solaranlagen zur Verfügung. Zwischen Bau und Einspeisung von Energie ins Netz vergehen oftmals Monate aufgrund bürokratischer Hürden. Grund ab einer gewissen KW/h Zahl der Solaranlage braucht es Zertifizierungen. Die Zahl der Zertifizierer die dies abnehmen können ist allerdings viel zu gering, sodass fertige Anlagen nicht ans Netz angeschlossen werden können! Dies muss sich unbedingt ändern und diese Zertifizierung mussspäter nachgereicht werden können. Ausnahmslos! Die Zertifizierungsbüros haben eine Vorlaufzeit von 12-15 Monaten! Ebenfalls gibt es lange Bearbeitungszeiten! Bis 2019 hat die Bundesnetzagentur die Schwelle für Zertifizierungen im Bereich kw/h hier radikal nach unten gesetzt. Seitdem müssen auch mittelgroße Anlagen den teuren, langen Zertifizierungsweg gehen. Diese Überregulierung muss aufhören. Dafür ist das Ziel zu wichtig. Schwellenwerte für Zertifizierung runter. Kompliziert ist es auch für kleinere Kunden in Privathaushalten. Von Grundversorgern werden Netzanträge nicht bearbeitet. Regionale Netzbetreiber müssen hier ebenfalls zwei Richtungs Regler einbauen auch dies dauert Monate. Die Hürden für Private Anbieter sind hoch! Jeder regionale Netzbetreiber hat die eigenen Formulare zur Beantragung von Solaranlagen. Hier kann und muss vereinheitlicht werden. Es muss einfache Online Anmeldungen geben und das nicht erst ab 2025. In den Niederlanden beispielsweise wird einfacher und zu Gunsten der Kleinerzeuger gehandelt. Bsp in den Niederlanden: Von 10.000 kw/h erzeugtem Eigenstrom werden 6000 Kw/h selbst verbraucht. 4000 kw/h werden ins öffentliche Netz eingespeist. Abends und im Winter werden 3000 kw/h aus dem Netz gezogen bleiben 1000 kw/h im Saldo übrig für die es eine Vergütung für den Kleinerzeuger gibt. Hier kann man lernen und solch ein Modell auch für Deutschland einführen um so Anreize zu setzen In Deutschland bekommen kleine Stromerzeuger maximal 8,2 Cent pro Kw/h für die Einspeisung und bezahlen 37 Cent pro kw/h für Strom mit vielen Nebenkosten aus dem Netz. Stromsteuer für den Staat, Konzessionsabgabe für die Stadt, Netzgebühren für die Netzbetreiber, Umlagen für beispielsweise Offshore Windanlagen – all dies belastet die Preise und hemmt Investitionen in die Photovoltaik. Es ist insbesondere zu kompliziert auch für Mietwohnungen und Wohnungsgemeinschaften. Hier müsste es erstmal umfangreiche Beratungen geben. Bauen Sie Hürden ab und vereinfachen Sie die Anschaffung und den Anschluss von PV Anlagen. Gehen Sie auf die Wohnungsgenossenschaften zu hier ist gigantisches Potential für PV-Anlagen wir müssen hier Tempo aufnehmen. Setzen Sie auf Reformen.

Sehr Genial. Danke Uwe

Sauber Uwe!!!Weiter so...

Sehr gut, Uwe👍🌻

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Was mir wichtig ist

Politik und Hafenarbeit haben mehr gemeinsam, als mancher denkt: Nur wer kräftig anpackt, kann wirklich etwas bewegen. Wir dürfen die Definition unserer Sozialstandards in den Bereichen Arbeit, Rente und Gesundheit nicht anonymen Konzernen und Lobbyisten überlassen. Wir müssen sie verteidigen und verbessern! Dies kann gelingen, das haben mir meine Erfahrungen als Arbeiter und Betriebsrat gezeigt. Ich habe Beschäftigung in allen Facetten kennengelernt und weiß daher, worauf es ankommt, wenn ich von guter Arbeit spreche. Letztlich geht es um eine einfache Formel: Wer arbeitet, muss davon sein Leben gut bestreiten können. Hier geht es um grundlegende Dinge wie eine gerechte Verteilung und soziale Sicherheit. Dinge, für die die SPD noch immer wie keine andere demokratische Partei steht und für die ich mich im Deutschen Bundestag stark mache.

Für die Menschen in meinem Wahlkreis haben die Häfen eine zentrale Bedeutung, hier bei uns haben wir den zweitgrößten deutschen Seehafen. Jeder fünfte Arbeitsplatz in unserem Bundesland hängt direkt oder indirekt von den bremischen Häfen ab. Für die außenhandelsorientierte deutsche Volkswirtschaft sowie für Beschäftigung und Wertschöpfung am maritimen Standort Deutschland sind unsere Seehäfen unverzichtbar. Sie sind die zentralen logistischen Drehkreuze für den Umschlag und den Transport der Güter. Eine bedarfsgerechte Hinterlandanbindung, Ausbau, Instandhaltung sowie eine nachhaltige Zukunftsstrategie zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sind dringend notwendig, um die Seehäfen wettbewerbsfähig zu halten. Dafür werde ich mich als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur einsetzen.

Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft trete ich für die Förderung einer leistungsfähigen, nachhaltigen und ökologischen Landwirtschaft ein, die unsere natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und zugleich gesunde Lebensmittel auf den Markt bringt. Dabei spielt es keine Rolle, ob Landwirtschaft konventionell oder ökologisch wirtschaftet. Modernste Technologien werden dazu beitragen, dass Pflanzenschutz- und Düngemittel oder der Medikamenteneinsatz in der Tierhaltung reduziert werden können. Dafür mache ich mich stark, ebenso wie für ein gutes betriebliches Management und die Aus- und Weiterbildung der Landwirte.

Über mich

Ich bin gelernter Kfz-Mechaniker und Hafenfacharbeiter. Gut 30 Jahre habe ich im Hafen gearbeitet, bevor ich in die Politik wechselte. Ich weiß wovon ich rede, wenn es um die Probleme von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land geht. Gemeinsam mit meiner Frau lebe ich in Bremerhaven-Lehe, dem, so sagen Statistiken, ärmsten Stadtteil Deutschlands. Doch das Lehe, was ich kenne, ist anders: Vielfältig, individuell und lebenswert – wie die Menschen die hier wohnen.

Ich habe Zeit meines Lebens gearbeitet und auch immer meine Meinung geäußert. Gute Tariflöhne und der Zusammenhalt unter den Hafenarbeitern haben mich nach meiner Ausbildung in den Hafen gezogen. Das Versprechen lautete, dass man sich keine Sorgen machen müsse, wenn man hart und viel arbeitet: Keine Sorgen um die Miete oder den Abtrag fürs Haus, keine Sorgen um den nächsten Urlaub und vor allem keine Sorgen darüber, ob und wie man die nächste Klassenfahrt oder das neue Paar Turnschuhe der Kinder bezahlen kann.

Über meine Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit bin ich schließlich zur SPD gestoßen. Während der Wirtschafts- und Finanzkrise musste ich miterleben, wie es in den Häfen zu massenhaften Entlassungen gekommen ist. Mir war klar: Nur Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit reicht nicht, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

So trat ich im Jahr 2010 mit klarer Überzeugung in die SPD ein – und daran hat sich bis heute nichts geändert. Es gilt: Ohne eine klar aufgestellt, sozialdemokratische Politik wären Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollständig den Marktmechanismen überlassen. Wir müssen heute mehr denn je deutlich machen, wie wir unser Land solidarischer, gerechter, aber auch sicherer machen wollen. Dazu gehören gute Arbeitsplätze und gute Löhne, aber auch gute Bildungs- und Aufstiegschancen für alle sowie eine verlässliche und sichere Rente. Die Leitlinie unseres Handelns muss immer der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft sein, dann gewinnen wir auch unsere Glaubwürdigkeit zurück. Packen wir es an und krempeln die Ärmel ein Stück höher.

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