Aktuelles
Wir liefern! Knapp zwei Drittel der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag hat die Ampelkoalition bereits umgesetzt oder angepackt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung. Sie bescheinigt der Koalition "eine insgesamt sehr positive und vielversprechende Halbzeitbilanz".
Das Bild in der Öffentlichkeit ist häufig ein anderes. Deshalb ist es so wichtig, dass ich mit meinem Team regelmäßig auf den Wochenmärkten in Bremen und Bremerhaven unterwegs bin, um über unsere wichtigen Erfolge zu informieren, zuzuhören, wo der Schuh drückt, und anzupacken. Denn nur so lassen sich Dinge verändern.
In Sitzungswochen ist mein #TeamSchmidt ohne mich unterwegs - mit Informationen über mich und meine Arbeit und natürlich gibt's immer einen gesunden Apfel 🍎 dazu! Haltet die Augen offen nach dem roten Fahrrad 🚲 und meinem Team in rot 🔴.
Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine 🇺🇦.
Gestern habe ich mich mit Oleg Grygoriuk, dem Vorsitzenden der Marine Transport Workers’ Trade Union of Ukraine (MTWTU) in Berlin getroffen. Der Krieg in der Ukraine hat dramatische Auswirkungen auf die Seefahrt. Weltweit stellen Crew-Mitglieder aus Russland und der Ukraine rund 15 Prozent aller 1,9 Millionen Seeleute. Vor allem als Offiziere sind ukrainische und russische Seeleute international nahezu unverzichtbar. Mit Beginn des brutalen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat sich auch für die Seeleute von einem auf den anderen Tag alles geändert.
Die Gewerkschaft leistet seit Februar 2022 unglaublich viel Unterstützung für die ukrainischen Seeleute und ihre Familien. Sie unterstützt organisatorisch aber auch finanziell. Für viele Menschen aus aktiven Kriegsgebieten und besetzten Regionen hat die MTWTU Hotelunterkünfte arrangiert. Anderen hat die Gewerkschaft bei der Evakuierung in sicherere Gebiete oder ins Ausland geholfen.
Ein beeindruckendes Gespräch, bei dem die Sinnlosigkeit und Brutalität des Krieges deutlich wird. Lieber Oleg: United we stand. 🇩🇪
Doppelsitzungswoche des Deutschen Bundestages - das bedeutet viele Termine im Zuge der parlamentarischen Haushaltsberatungen.
In der Klausur der Arbeitsgruppe Verkehr haben wir uns den Haushaltsentwurf für den Verkehrsetat genauer angeschaut. Am Mittwoch ist der Bundesminster Volker Wissing zu Gast im Verkehrsausschuss und steht uns Abgeordneten Rede und Antwort zum Etat seines Hauses.
Im Haushaltsausschuss beginnen wir diese Woche mit den Einzelplanberatungen. In den kommenden Wochen nehmen wir uns jeden Etat einzeln vor, prüfen, beraten und verhandeln, wo der Entwurf verbessert werden muss. Für uns gilt dabei: Investieren. Entlasten. Zusammenhalten.
Was mir wichtig ist
Politik und Hafenarbeit haben mehr gemeinsam, als mancher denkt: Nur wer kräftig anpackt, kann wirklich etwas bewegen. Wir dürfen die Definition unserer Sozialstandards in den Bereichen Arbeit, Rente und Gesundheit nicht anonymen Konzernen und Lobbyisten überlassen. Wir müssen sie verteidigen und verbessern! Dies kann gelingen, das haben mir meine Erfahrungen als Arbeiter und Betriebsrat gezeigt. Ich habe Beschäftigung in allen Facetten kennengelernt und weiß daher, worauf es ankommt, wenn ich von guter Arbeit spreche. Letztlich geht es um eine einfache Formel: Wer arbeitet, muss davon sein Leben gut bestreiten können. Hier geht es um grundlegende Dinge wie eine gerechte Verteilung und soziale Sicherheit. Dinge, für die die SPD noch immer wie keine andere demokratische Partei steht und für die ich mich im Deutschen Bundestag stark mache.
Für die Menschen in meinem Wahlkreis haben die Häfen eine zentrale Bedeutung, hier bei uns haben wir den zweitgrößten deutschen Seehafen. Jeder fünfte Arbeitsplatz in unserem Bundesland hängt direkt oder indirekt von den bremischen Häfen ab. Für die außenhandelsorientierte deutsche Volkswirtschaft sowie für Beschäftigung und Wertschöpfung am maritimen Standort Deutschland sind unsere Seehäfen unverzichtbar. Sie sind die zentralen logistischen Drehkreuze für den Umschlag und den Transport der Güter. Eine bedarfsgerechte Hinterlandanbindung, Ausbau, Instandhaltung sowie eine nachhaltige Zukunftsstrategie zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sind dringend notwendig, um die Seehäfen wettbewerbsfähig zu halten. Dafür werde ich mich als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur einsetzen.
Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft trete ich für die Förderung einer leistungsfähigen, nachhaltigen und ökologischen Landwirtschaft ein, die unsere natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und zugleich gesunde Lebensmittel auf den Markt bringt. Dabei spielt es keine Rolle, ob Landwirtschaft konventionell oder ökologisch wirtschaftet. Modernste Technologien werden dazu beitragen, dass Pflanzenschutz- und Düngemittel oder der Medikamenteneinsatz in der Tierhaltung reduziert werden können. Dafür mache ich mich stark, ebenso wie für ein gutes betriebliches Management und die Aus- und Weiterbildung der Landwirte.
Über mich
Ich bin gelernter Kfz-Mechaniker und Hafenfacharbeiter. Gut 30 Jahre habe ich im Hafen gearbeitet, bevor ich in die Politik wechselte. Ich weiß wovon ich rede, wenn es um die Probleme von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land geht. Gemeinsam mit meiner Frau lebe ich in Bremerhaven-Lehe, dem, so sagen Statistiken, ärmsten Stadtteil Deutschlands. Doch das Lehe, was ich kenne, ist anders: Vielfältig, individuell und lebenswert – wie die Menschen die hier wohnen.
Ich habe Zeit meines Lebens gearbeitet und auch immer meine Meinung geäußert. Gute Tariflöhne und der Zusammenhalt unter den Hafenarbeitern haben mich nach meiner Ausbildung in den Hafen gezogen. Das Versprechen lautete, dass man sich keine Sorgen machen müsse, wenn man hart und viel arbeitet: Keine Sorgen um die Miete oder den Abtrag fürs Haus, keine Sorgen um den nächsten Urlaub und vor allem keine Sorgen darüber, ob und wie man die nächste Klassenfahrt oder das neue Paar Turnschuhe der Kinder bezahlen kann.
Über meine Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit bin ich schließlich zur SPD gestoßen. Während der Wirtschafts- und Finanzkrise musste ich miterleben, wie es in den Häfen zu massenhaften Entlassungen gekommen ist. Mir war klar: Nur Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit reicht nicht, um diesen Herausforderungen zu begegnen.
So trat ich im Jahr 2010 mit klarer Überzeugung in die SPD ein – und daran hat sich bis heute nichts geändert. Es gilt: Ohne eine klar aufgestellt, sozialdemokratische Politik wären Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollständig den Marktmechanismen überlassen. Wir müssen heute mehr denn je deutlich machen, wie wir unser Land solidarischer, gerechter, aber auch sicherer machen wollen. Dazu gehören gute Arbeitsplätze und gute Löhne, aber auch gute Bildungs- und Aufstiegschancen für alle sowie eine verlässliche und sichere Rente. Die Leitlinie unseres Handelns muss immer der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft sein, dann gewinnen wir auch unsere Glaubwürdigkeit zurück. Packen wir es an und krempeln die Ärmel ein Stück höher.
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