Wahlkreis

Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag bin ich von den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis 55, Bremen II – Bremerhaven, mit 34,0 Prozent der Erststimmen direkt gewählt worden.

Mein Wahlkreis ist einer von zwei Wahlkreisen im Land Bremen und besteht in seiner Form seit 2002, als die Zahl der Bundestagswahlkreise im Land Bremen von drei auf zwei reduziert wurde. In ihm fügen sich zwei Teile des Landes Bremen zusammen, die geographisch durch rund 54 km niedersächsisches Flächenland getrennt sind: Bremerhaven sowie die Bereiche Bremen-Nord und der Bremer Westen in der Stadt Bremen.

Mir ist wichtig, den Wahlkreis als Ganzes zu betrachten. Für die dort lebenden und arbeitenden Menschen möchte ich mich mit Engagement in Berlin einsetzen und meinen Teil dazu beitragen, dass sich die Lebensbedingungen vor Ort verbessern.

Selbstständigkeit Bremens

Viel wurde geredet und herbeigeredet über die Selbstständigkeit Bremens und Bremerhavens. Ich sage deutlich: Die Selbstständigkeit unseres Bundeslandes liegt mir am Herzen. Bremerhaven gehört zu Bremen und umgekehrt! Nur zusammen können beide Städte ihre ganze Stärke ausspielen. Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ist ein wichtiger Schritt, um die Eigenständigkeit unseres Bundeslandes zu stärken, die finanziellen Belastungen zu mindern und neue Gestaltungsspielräume zu schaffen.

Weiterhin gilt es alles dafür zu tun, dass sich die positive Entwicklung in unserem Zwei-Städte-Staat fortsetzt. Es gilt weiter dafür zu streiten, dass hier jede und jeder unter guten und gerechten Bedingungen leben kann. Die Schaffung von fair entlohnten und sicheren Arbeitsplätzen, eine positive Entwicklung der Wirtschaft und eine belastbare und moderne Infrastruktur sind dabei eng miteinander verknüpft.

Häfen als Rückgrat der Wirtschaft

Die Häfen in Bremerhaven und Bremen prägen unser Bundesland. Hier ist der zweitgrößte deutsche Seehafen beheimatet. Die Häfen sind Rückgrat und Wachstumsmotor und wichtiger Beschäftigungsträger des Landes – gut 20 Prozent aller Beschäftigten im Land, also jeder fünfte Arbeitsplatz, sind direkt oder indirekt vom Hafen abhängig. Darüber hinaus sind unsere Häfen echte Leistungsträger für die gesamte Bundesrepublik. Bremen gibt jährlich enorme Summen in den Betrieb, die Instandhaltung und Weiterentwicklung der Hafeninfrastruktur. Auch in den nächsten Jahren werden große Investitionen nötig, um den Status zu erhalten und auszubauen. Ich meine, hier muss sich der Bund viel stärker finanziell engagieren, um der herausragenden Bedeutung der Häfen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ganz Deutschlands gerecht zu werden – der deutsche Wohlstand wird über unsere Häfen exportiert.

Wirtschaftskraft

Auch jenseits der Häfen ist im Wahlkreis eine enorme Wirtschaftskraft vorhanden. Diese entwickelte sich in der Vergangenheit häufig wechselhaft: Branchen und die zugehörigen Betriebe mussten herbe Rückschläge hinnehmen, einige verschwanden von der Bildfläche. Besonders hart traf es etwa die Werften in Bremerhaven und Bremen – lange Zeit ein traditioneller, überaus erfolgreicher Wirtschaftszweig des Landes. Krisen machten einen Strukturwandel unumgänglich. Dadurch kamen neue Branchen nach vorne, mit neuen Chancen an den Märkten, insbesondere im Bereich der Hochtechnologie, wie der Luft- und Raumfahrt und der erneuerbaren Technologien. Aber auch der Tourismus hat inzwischen eine bedeutende Rolle inne.

In der Windkraft ist Bremerhaven in kurzer Zeit zu einem beachteten Kompetenzzentrum geworden. Leider konnten sich nicht alle Unternehmen am Markt behaupten. Daher gilt es die bestehenden Unternehmen unbedingt in ihrer Entwicklung zu stärken und am Standort zu halten. Ich stehe zur Realisierung des OTB als zentralem Infrastrukturprojekt für die Offshore-Windenergie-Branche in Bremerhaven und darüber hinaus.

Eine gute Zukunftsperspektive bietet die Verknüpfung Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. Die Hochschule in Bremerhaven macht vor, wie eine erfolgreiche Kooperation aussehen kann. In den letzten Jahren ist es mit der Ansiedlung anerkannter wissenschaftlicher Einrichtungen wie dem Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), den Thünen-Instituten für Fischereiökologie und Fischereitechnologie und dem DLR – Institut für die Sicherung maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven gelungen, den Wissenschaftsstandort deutlich zu stärken. Zusammen mit dem Alfred-Wegner-Institut (AWI), dem Deutschen Schifffahrtsmuseum (DSM), der Hochschule Bremerhaven und weiteren Instituten wie dem Imare, dem BILB und dem ISL verfügt Bremerhaven über eine leistungsstarke Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur. Wissenschaft bedeutet Innovationskraft, die wiederum der Wirtschaft einen Schub gibt. Diese Karte müssen wir in Zukunft noch stärker ausspielen.

Eine funktionierende, florierende Wirtschaft sorgt für Arbeitsplätze und Wohlstand. Hier darf kein Stillstand einkehren, daher müssen stetig neue Firmen vom Standort Bremen bzw. Bremerhaven überzeugt werden. Dazu brauchen wir neue Gewerbeflächen, die auch dem Bedarf großer Unternehmen gerecht werden.

Moderne Infrastruktur

Wirtschaft kann nur funktionieren, wenn sie sich auf eine effiziente und moderne Infrastruktur stützen kann. In Bremen und Bremerhaven sind die Bedingungen bereits gut, weisen aber auch noch Verbesserungsbedarfe auf. Ausbaufähig ist beispielsweise noch die Schienenanbindung an den Hafen, aber auch die Fernverkehrsanbindung Bremerhavens durch die Bahn. Beim Kreuzfahrtterminal Bremerhaven werden wir angesichts des stetig wachsenden Kreuzfahrtmarktes die Erreichbarkeit verbessern müssen.

Lebenswerte Stadtteile

Es sind letztlich die Menschen, die den Wahlkreis ausmachen. Mein Wahlkreis hat enorm viele spannende Facetten. Er ist bunt, lebenswert und lebendig, kulturell abwechslungsreich, traditionell wie innovativ. So unterschiedlich die Menschen in den Stadtteilen in Bremen und Bremerhaven sind, so unterschiedlich sind auch die Problemlagen. Hier möchte ich Lösungen finden und zwar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürger, die täglich vor Ort sind, die Situation mitbekommen und Probleme am besten identifizieren können. Ich möchte hören, wo sprichwörtlich der Schuh drückt, wo es etwas zu tun und etwas zu verbessern gibt. Nur dann ist Politik nah an den Menschen, erst dann kann man was zum Positiven verändern.